Kann der Bezirksverband Pfalz im Prozess der Europäisierung als Modell für andere grenznahe Regionen dienen? Was müsste ggf. verändert werden? (PDF)

Inhaltsangabe:Problemstellung:
Der zentrale Gegenstand dieser Arbeit ist der Bezirksverband Pfalz. Zuerst wird den Bezirksverband Pfalz mit seinen Organen, Gremien, Strukturen sowie seiner historischen und strukturpolitischen Besonderheiten dargestellt. Dann wird die Lage des Bezirksverbandes in der Zeit der Regionalisierung und Globalisierung problematisiert. Während die Globalisierung sich fortsetzt, findet die Herausbildung von Regionen mit der Verschärfung des Strukturwandels und des Standortwettbewerbs statt.
Heutzutage verlieren die Staaten angesichts des Integrationsprozesses und seinen zentralistischen Kriterien an Bedeutung und gleichzeitig wird beobachtet, wie die Regionen, dass heißt kleineren räumliche Zuschnitte unterhalb der Mitgliedstaaten, neue Rollen und neue Aufgaben erhalten. Allerdings beschäftige ich mich hier nur mit spezifischen Regionen, die an innereuropäischen Grenzen liegen, wie in diesem Fall die Region Pfalz. Die Zusammenarbeit über die Staatsgrenzen hinweg ist für diese Regionen, wie für Bundesländer wie Rheinland-Pfalz auch, die mit seinen Nachbarn einen gemeinsamen Aktionsraum bilden, zwingend.
Mit der Errichtung des ¿Ausschusses der Regionen¿ durch den Maastrichter Vertrag wurde von der Europäischen Union diese innerstaatliche Ebene unterhalb der Staaten anerkannt. Dieser Ausschuss besteht aus Vertretern der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften mit Mitwirkungsbefugnissen in den europäischen Entscheidungsprozessen. Diese neue ¿regionale Instanz¿ wird sich unterschiedliche auf die Mitgliedstaaten auswirken. Insbesondere in Deutschland, ein föderalistisches Land, sind nicht nur die Bundesländer zur Vertretung ihrer regionalen Interessen befugt, sondern auch andere unterstaatliche Organisationseinheiten, wie zum Beispiel höhere Kommunalverbände, Gemeindeverbände usw.
Auf der nationalen Ebene, das heißt in Deutschland insgesamt, findet in den letzten Jahren die Staats- beziehungsweise Verwaltungsmodernisierung statt, die auf Bund, Länder und Kommunen positive und negative Auswirkungen ausübt. Auf der kommunalen Ebene resultiert dies nach der Meinung von Ellwein aus einer Öffnung der bürokratisch-hierarchischen Struktur zugunsten einer selbständigeren und kostenbewussteren Aufgabenerledigung. Darüber hinaus wird eine betriebswirtschaftliche Orientierung der Verwaltung eingeführt.
Schließlich ist es nicht zu verkennen, dass die Städte zum wichtigen Raum der sozialpolitischen Ereignisse geworden sind, die nicht [...]