Kanzlerprinzip (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Carl von Ossietzky Universität Oldenburg (Institut für Sozialwissenschaften), Veranstaltung: Politisches System Deutschlands und der EU, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit Konrad Adenauer, als erstem Bundeskanzler, bildete sich ein neuer Regierungstyp heraus, der als Kanzlerdemokratie bezeichnet wird und bis heute Bestand hat. Dieser Regierungstyp zeichnet sich durch die folgenden fünf Merkmale aus: 1. die Verwirklichung des Kanzlerprinzips in verfassungsrechtlicher und politischer Hinsicht 2. der Kanzler nimmt eine führende Position in der größten Regierungspartei ein 3. es besteht ein deutlicher Gegensatz zwischen dem Regierungs- und dem Oppositionslager 4. es besteht deutliches Engagement des Bundeskanzlers in der Außenpolitik
5. die politische Auseinandersetzung wird durch eine starke Personalisierung und Medienpräsenz des Regierungschefs bestimmt. Das Kanzlerprinzip bildet die rechtliche Grundlage für das Bestehen einer Kanzlerdemokratie, die durch eine dominierende Position des Bundeskanzlers gekennzeichnet ist. "Doch kein Kanzler kann unter Berufung auf seine verfassungsmäßigen Voll-machten mit dem Kopf durch die Wand." Da es sich bei der Kanzlerdemokratie, wie ihr Name schon sagt, um eine Demokratie und nicht um eine Diktatur handelt, stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, wodurch die dominierende Stellung des Bundeskanzlers eingeschränkt wird. Deshalb soll in dieser Arbeit der Frage "Welche Grenzen hat das Kanzlerprinzip?" nachgegangen werden. Es wird mit einer Begriffserklärung des Kanzlerprinzips sowie der beiden anderen Organisationsprinzipien der Kanzlerdemokratie begonnen. Danach sollen die Führungsinstrumente des Bundeskanzlers vorgestellt, sowie ihre Bedeutung für die hervorgehobene Stellung des Bundeskanzlers dargelegt werden. Nach der Vorstellung der Führungsinstrumente werden die Grenzen des Kanzlerprinzips erläutert, wobei der Schwerpunkt auf der Betrachtung des persönlichen Geschicks der ehemaligen Bundeskanzler liegen wird. Nach der Untersuchung der Grenzen des Kanzlerprinzips, wird in Punkt 5 mit einem Resümee die Fragestellung beantwortet.