Kommunale Selbstverwaltung in Ungarn (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Organisation und Verwaltung - Sonstiges, Note: 1,7, Universität Potsdam, Sprache: Deutsch, Abstract: Ungarn galt lange Zeit als Vorzeigemodell für den osteuropäischen Raum. Nach der Wende 1989/90 werde das ungarische Staatswesen erneuert und die Republik Ungarn etabliert. Im März 1999 trat Ungarn als einer der ersten Ostblockstaaten der NATO bei. 2004 schloss sich Ungarn im Zuge der Osterweiterung der EU an und ratifizierte am 17.Dezember 2007 als erstes Land den Vertrag von Lissabon. Die damalige Regierung Ungarns befürwortete, nach dem Motto "Fortschritt durch Kompromiss", die gemeinschaftlichen Entscheidungsprozesse und sprach sich für ein integriertes Europa aus. Auch aus kommunaler Sicht war Ungarn Vorreiter in Osteuropa. Ungarn hat die Dezentralisierung des Staates vorangetrieben und die kommunale Selbstverwaltung in hohem Maße gestärkt. Die Kommunen hatten ein breites Aufgabenfeld und wurden politisch und rechtlich stark aufgewertet.

Seit 2010, der Regierungsübernahme von Viktor Orban, sehen wir einen radikalen Wandel. Es hat eine Re-zentralisierung in allen Bereichen eingesetzt, denn "in Ungarn soll es nur noch ein Kraftfeld geben: Viktor Orban" (Verseck 2014). Während in den meisten europäischen Ländern die kommunale Selbstverwaltung in den letzten Jahren gestärkt wurde, ist in Ungarn das genaue Gegenteil zu beobachten (Kuhlmann/Schwab/Bouckaert 2017). Da Ungarn eine wichtige Rolle für den osteuropäischen Raum spielt, ist eine Analyse der gegenwärtigen kommunalen Selbstverwaltung unumgänglich. Die vorliegende Arbeit soll einen Einblick in den jetzigen Zustand der kommunalen Ebene in Ungarn verschaffen.