Kontinuität als Verfassungsprinzip (PDF)

Dogmatische Entfaltung sowie praktische Wirkungsweise eines Gebots der Rechtskontinuität im Sinne einer Fortentwicklung des Rechts in jeweils schonenden Übergängen ohne abrupte 'Brüche' stehen im Zentrum dieser Untersuchung. Anna Leisner erstellt eine wissenschaftstheoretische Begriffsbestimmung des Kontinuums und Kategorien für eine rechtliche Kontinuitätsdogmatik. Sie untersucht den Forschungsstand zur Kontinuität aus der Sicht von Rechtsanthropologie, -philosophie, -soziologie und -semiotik, sowie bisherige Überlegungen zu einem Schutz der Kontinuität im neueren öffentlich-rechtlichen Schrifttum und in der Rechtsprechung. Hierauf aufbauend entwickelt sie eine Dogmatik der Rechtskontinuität als eines objektiv-rechtlichen Verfassungsprinzips. Die Dynamik der Demokratie steht zu einem derartigen Schutz in einem Spannungsverhältnis, das sich jedoch verfassungsrechtlich lösen läßt. Die Ergebnisse der Untersuchung erprobt Anna Leisner an Rechtsfragen des Steuerrechts. Hier verdeutlicht die Autorin die Wirkung des im Grunde mehr progressiven denn konservativen Grundsatzes der Rechtskontinuität als zeitgemäßer rechtlicher Kanalisierung fortlaufenden Wandels in Beständigkeit.

Geboren 1970; 1989-94 Studium der Rechtswissenschaft; 1994-98 wiss. Mitarbeiterin an der Universität München; 1996 Zweites Juristisches Staatsexamen; 1996-97 Regierungsrätin z.A. im Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Verkehr und Technologie; 1998 Promotion; seit 1998 Lehrauftrag an der Hochschule für Politik, Universität München; 2001 Habilitation; seit Sommersemester 2001 Privatdozentin an der Universität München und Lehrstuhlvertreterin an der Universität Jena.