Leitbilder der CDU-Europapolitik (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Deutsche Außenpolitik, Note: 2,7, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut), Sprache: Deutsch, Abstract: Im letzten Jahrzehnt des 20. Jahrhunderts hat sich die europäische Politik so grundlegend
verändert wie seit dem Zweiten Weltkrieg noch nicht geschehen. Vor 1989 prägten
Begriffe wie "Kalter Krieg", "Kampf der Systeme" und "Nukleare Abschreckung" die
internationale Politik, dies änderte sich innerhalb weniger Jahre: "Aussöhnung",
"Partnerschaft", "Osterweiterung" und "Solidarität" wurden die neuen Schlagworte.
Innerhalb der Europäischen Gemeinschaft wurden darüber hinausgehend wegweisende
Maßnahmen beschlossen: Grenzen für Personen, Güter, Kapital und Dienstleistungen
wurden abgebaut, die wirtschaftliche Union der Mitgliedsstaaten nach fast vierzig Jahren
vollendet, die neu eingeführte gemeinsame Währung hat sich neben dem Dollar als zweite
Weltwährung etabliert.
Diese spannende Zeit soll Thema dieser Arbeit sein. Dabei soll das Hauptaugenmerk auf
der deutschen Partei liegen, die in diesen Umbruchjahren den Regierungschef der
Bundesrepublik Deutschland stellte: die CDU. Helmut Kohl und seine Regierung haben
die deutsche Europapolitik der 80er und 90er Jahre maßgeblich geprägt, die Leitbilder, die
in dieser Zeit die Politik bestimmten sollen Thema der ersten beiden Kapitel dieser
Abhandlung sein.
Im dritten Kapitel werden jene Veränderungen in der Europapolitik der CDU zur Sprache
kommen, die sich schon in der Spätphase der Ära Kohl andeuteten. Das alte Kohl'sche
Leitbild der "Vereinigten Staaten von Europa" wurde durch seine Nachfolger in den
Hintergrund gedrängt, bei Fragen zur Finalität der Europäischen Union stand ein
Überdenken des Systems der Staatengemeinschaft im Vordergrund und ma n wollte den
Begriff der Nation nicht aufgeben, Reformen der bestehenden Verträge rückten dadurch in
den Mittelpunkt der Diskussionen. Nach 1998 spielte in europapolitischen Fragen
Wolfgang Schäuble die entscheidende Rolle bei der Positionierung der CDU, deshalb
sollen seine Ansätze den dritten Teil der Abhandlung prägen.
Das heißt im Klartext, dass sich die Vision eines zukünftigen Bundesstaates Europa, die es
in der Zeit vor 1989 noch in der CDU gab, in den folgenden Jahren aufgelöst hat. An ihre
Stelle sind häufig auf dem bestehenden System beruhende Reformgedanken getreten, die
mittlerweile parteiübergreifend anerkannt werden und sich nur in Details voneinander
unterscheiden. [...]