Lukaschenkas Coup - Der kalte Staatsstreich von 1996 (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Osteuropa, Note: 2, Ludwig-Maximilians-Universität München, Sprache: Deutsch, Abstract: Das mit 9.8 Millionen Einwohnern und 207.600 Quadratkilometern relativ kleine Weißrußland, ist trotz seiner strategisch wichtigen Transitlage zwischen EU und Rußland, so etwas wie ein dunkler Fleck mitten im Herzen Europas. In den deutschen Medien taucht das Land selten auf, außer sein berühmt berüchtigter Präsident Aleksandr Grigorjewitsch Lukaschenka läßt wieder eine Verbalinjurie gegen den Westen oder die NATO los . Das Land ist außenpolitisch und wirtschaftlich isoliert und massiv auf die Unterstützung Rußlands angewiesen, daß Belarus als Pufferterritorium zur NATO Domäne braucht. Die USA bezeichnen Belarus unter dem Lukaschenka-Regime gar als "letzte Diktatur Europas". Belarus¿ Wirtschaft, zu Sowjetzeiten eine der stärksten der UdSSR, ist nun eine der schwächsten; Die Arbeitslosigkeit ist hoch, genauso die Kriminalitätsrate und die Korruptio n, während die Renten sehr niedrig sind , wenn auch wenigstens stabil, und die Bevölkerung schrumpft beständig. Wichtigster Absatzmarkt für weißrussische Industriegüter ist Rußland, welches wiederum hauptsächlicher Energie V ersorger Belarus¿ ist; ein Druckmittel das Präsident Putin immer dann verwendet, wenn sich Lukaschenka zu eigensinnig zeigt 1 .In letzter Zeit hat sich die wirtschaftliche Lage zwar deutlich verbessert 2 , ist aber weit davon entfernt gut zu sein, während sich die Beziehungen zur EU aufhellen, wohl in der weisen Voraussicht, daß man mit einem Präsidenten Lukaschenka auch in Zukunft wird leben müssen, Verfassungsbruch und Wahlmanipulation hin oder her. Im Oktober sind wieder Präsidentschaftswahlen, u nd kaum jemand zweifelt noch am Ausgang, nä mlich daß der Präsident schlichtweg wieder die Verfassung ändern wird, um sich eine dritte Amtszeit höchstselbst zu garantieren...

Wie kam es zu diesem desolaten Zustand ? Ist es allein die Schuld Lukaschenkas, der 1996 durch ein massiv manipuliertes Referendum Parlament und Verfassungsgericht faktisch entmachtete und seitdem quasi allein regiert?