Markenschutz von Lebensmittelgestaltungen (PDF)
Verpackung als dreidimensionale Marke
Bachelorarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 14, Universität Mannheim, Sprache: Deutsch, Abstract: Der vorliegende Beitrag verschafft einen Überblick über die Besonderheiten der Warenformmarke in...
sofort als Download lieferbar
eBook (pdf)
15.99 €
- Lastschrift, Kreditkarte, Paypal, Rechnung
- Kostenloser tolino webreader
Produktdetails
Produktinformationen zu „Markenschutz von Lebensmittelgestaltungen (PDF)“
Bachelorarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 14, Universität Mannheim, Sprache: Deutsch, Abstract: Der vorliegende Beitrag verschafft einen Überblick über die Besonderheiten der Warenformmarke in Bezug auf Gestaltungen von Lebensmittelprodukten. Der Fokus liegt dabei auf den Formmarken im engeren Sinne, das heißt es wird für die Form der Ware selbst oder deren Verpackung als dreidimensionale Marke Schutz beansprucht.
Im früheren Warenzeichenrecht war es nicht möglich, dreidimensionale Gestaltungen als Warenzeichen eintragen zu lassen. Eine derartige Eintragung ist erst seit 1995 infolge der Reformierung des Warenzeichengesetzes und Inkrafttreten des MarkenG aufgrund des erweiterten Markenbegriffs möglich. Die nun weite Öffnung des Markenrechts für Warenformmarken ermöglicht, Gestaltungen von Produkten als solche schützen zu lassen. Allerdings tat sich die Rechtsprechung zunächst mit der Warenformmarke "recht schwer". Erst nach Klärung einiger Fragen durch den EuGH wurde die Rechtsprechung zur Schutzfähigkeit von Warenformmarken weiter konkretisiert und stabilisierte sich.
Im früheren Warenzeichenrecht war es nicht möglich, dreidimensionale Gestaltungen als Warenzeichen eintragen zu lassen. Eine derartige Eintragung ist erst seit 1995 infolge der Reformierung des Warenzeichengesetzes und Inkrafttreten des MarkenG aufgrund des erweiterten Markenbegriffs möglich. Die nun weite Öffnung des Markenrechts für Warenformmarken ermöglicht, Gestaltungen von Produkten als solche schützen zu lassen. Allerdings tat sich die Rechtsprechung zunächst mit der Warenformmarke "recht schwer". Erst nach Klärung einiger Fragen durch den EuGH wurde die Rechtsprechung zur Schutzfähigkeit von Warenformmarken weiter konkretisiert und stabilisierte sich.
Bibliographische Angaben
- Autor: Fabian Hoffmann
- 2019, 1. Auflage, 31 Seiten, Deutsch
- Verlag: GRIN Verlag
- ISBN-10: 3668971595
- ISBN-13: 9783668971592
- Erscheinungsdatum: 03.07.2019
Abhängig von Bildschirmgröße und eingestellter Schriftgröße kann die Seitenzahl auf Ihrem Lesegerät variieren.
eBook Informationen
- Dateiformat: PDF
- Größe: 0.73 MB
- Ohne Kopierschutz
- Vorlesefunktion
Kommentar zu "Markenschutz von Lebensmittelgestaltungen"
Schreiben Sie einen Kommentar zu "Markenschutz von Lebensmittelgestaltungen".
Kommentar verfassen