Menschenrechte in der Türkei (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Völkerrecht und Menschenrechte, Note: 1,0, Universität Hildesheim (Stiftung) (Institut für Sozialwissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit dem Thema Menschenrechte in der Türkei. Menschenrechtsorganisationen wie amnesty international mahnen seit langem ihre Verbesserung an. Durch Beginn der Beitrittsverhandlungen zur Eu-ropäischen Union am 3. Oktober 2005, ist das Thema Menschenrechte in der Türkei wieder verstärkt ins internationale Blickfeld gerückt. So kritisierte im letz-ten Jahr auch der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, Günter Nooke (CDU), die Situation der Menschenrechte in der Türkei scharf und bezeichnete den Beitrittskandidaten als "im Moment nicht EU-reif"(Netzeitung 12. April 2006). Auch Türkeiexperten wie Christian Rumpf und Udo Steinbach bemerken, dass die Menschenrechte in der Türkei, sowohl auf Gesetzesebene als auch in der Praxis, durch zahlreiche Beschränkungsmög-lichkeiten geprägt seien (RUMPF; STEINBACH: 883).

Diese Arbeit versucht zunächst den Terminus Menschenrechte generell zu umreißen. Im Zuge dessen wird auch der Zusammenhang zu den Grundrechten dargestellt und der Begriff Minderheitenschutz erläutert. Danach werden die rechtlichen Grundlagen in der Türkei, die die Regierung an die Einhaltung der Menschenrechte binden, erörtert. In diesem Zusammenhang werden auch die wichtigsten innerstaatlichen Reformen vorgestellt. Als Gegenüberstellung zu diesen rechtlich-theoretischen Grundlagen wird daran anschließend die tatsächliche Situation in der Türkei nach den Reformen beleuchtet. Auch Menschenrechtsbewegungen in der Türkei werden in dieser Arbeit vorgestellt. Abschließend erfolgt ein kurzer Ausblick auf die zukünftige Entwicklung der Menschenrechte des neuen EU-Beitrittskandidaten.