Minderheitsregierungen in Deutschland: Zukunftsmodell oder nur eine Alternative ohne Realisierungsperspektive (PDF)

Dieses Buch beschäftigt sich mit der Frage der Realisierung von Minderheitsregierungen in Deutschland. In der Literatur wird diese Form der Regierungsbildung oft das "Skandinavische Modell" genannt, doch beschränkt sich das "Phänomen" nicht allein auf den skandinavischen Raum. Ganz im Gegenteil: Verschiedene Studien sind zu dem Ergebnis gekommen, dass Minderheitsregierungen in westlich-parlamentarischen Systemen durchaus als Regelfall betrachtet werden können. Lediglich in der Bundesrepublik konnte sich der Gedanke an eine Regierung ohne eigene parlamentarische Mehrheit auf der Bundesebene nicht durchsetzen. Nach der Großen Koalition, die sich über die volle Distanz halten konnte, dem elektoralen Niedergang der beiden großen Parteien und die damit einhergehende Schwierigkeit Zweier-Koalitionen nach dem bekanntem Muster zu schmieden, stellt sich für die Bundesrepublik die demokratietheoretisch wichtige Frage nach dem Regierungsformat. Während die Große Koalition demokratietheoretische Zweifel hervorruft, stellt sich die Frage nach möglichen Alternativen, um eine Perpetuierung des "Österreichischen Modells" zu verhindern. Eine attraktive Alternative wäre die Konstituierung von Minderheitsregierungen. In der deutschen Öffentlichkeit wird sowohl seitens der Medien, als auch der Parteien sehr viel Skepsis gegenüber diesem Modell entgegengebracht, obwohl durchaus Vorzüge zu konstatieren sind. Diese Diskussion über die Vor- und Nachteile werden hier näher beleuchtet. Anhand des dänischen Systems wird versucht institutionelle Faktoren auszumachen, die die Bildung von Minderheitsregierungen begünstigen. Anschließend werden diese Faktoren auf die Bundesrepublik angewandt und Parallelen gezogen. Zudem wird das deutsche Parteiensystem in seiner Geschichte und aktuellen Situation dargestellt. Letztlich ist es lohnenswert einen Blick auf die bisherigen Erfahrungen der Bundesrepublik mit Minderheitsregierungen zu werfen. Hierbei gibt es nicht nur das allgemein bekannte Beispiel der Minderheitsregierungen in Sachsen-Anhalt zwischen 1994-2002, sondern auch der Weizsäcker-Senat im Bundesland Berlin. Aber auch die gescheiterten Versuche in Schleswig-Holstein und in Hessen, die die Bildung von Minderheitskabinetten nicht ermöglichen konnten, weil die Diskussion über die Vorzüge von anderen Problemen überlagert wurde. Die Betrachtung lässt die Idee durchaus attraktiv erscheinen, doch in allerletzter Instanz sind die politischen Akteure und ihr Wille entscheidend.