Minderheitsregierungen in parlamentarischen Demokratien (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Allgemeines und Theorien, Note: 3,0, FernUniversität Hagen, Veranstaltung: Demokratie und Governance, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Debatte um eine mögliche erste Minderheitsregierung auf bundesdeutscher Ebene soll als Anlass genutzt werden, Minderheitsregierungen aus demokratietheoretischer Perspektive neu zu betrachten und Auswirkungen auf mögliche Demokratiedefizite zu analysieren.

Die Wahlen zum Deutschen Bundestag am 24.09.2017 haben erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland sechs im Parlament vertretene Fraktionen hervorgebracht. Die Stimmenverteilung zwischen den einzelnen Parteien verhinderte einerseits die Bildung kleiner, "natürlicher" Koalitionen. Andererseits eröffnete das Wahlergebnis aber auch neue Regierungsmöglichkeiten. So war neben der Fortsetzung der großen Koalition aus Union und SPD auch ein Dreierbündnis aus Union, FDP und Bündnis90/Die Grünen eine Regierungsoption, welche aus politischen Gründen jedoch nicht zustande kam.
Abseits der bekannten Koalitionsbildungsversuche bestand darüber hinaus die Möglichkeit, auch ohne Mehrheitsregierungskoalition zu regieren.

Diese Möglichkeit wird grundsätzlich vom Grundgesetz eingeräumt, spielt aber in der tagespolitischen Debatte bis heute nahezu keine Rolle. Die CDU-Chefin und wiedergewählte Kanzlerin Angela Merkel hat mit ihrer Aussage am Wahlabend, wonach sie Absicht habe "zu einer stabilen Regierung in Deutschland" zu kommen, diese Option praktisch von Beginn an ausgeschlossen.