Moral und Ethik in der neuzeitlichen Besteuerung (PDF)

Inhaltsangabe:Einleitung:
In aktuellen politischen und gesellschaftlichen Diskussionen wird vielfach über die Steuermoral kontrovers debattiert, sobald das Thema Steuern zur Sprache kommt. Vor allem die Finanzverwaltung, aber auch die Steuer-Gewerkschaft sowie Politiker von Regierung und Opposition beklagen die ihrer Meinung nach schlechte Steuermoral bei Bürgern und Unternehmen. Vom Bund der Steuerzahler und von Steuerberatern wird dagegen angeführt, daß eine schlechte Steuermoral lediglich eine Reaktion auf mangelhafte Besteuerungsmoral des Staates sei und somit die eine Erscheinung die andere bedinge.
Desöfteren wird anstelle des Begriffes der Steuermoral auch der Begriff der Steuerethik verwendet. Da auch in der Literatur unterschiedliche Definitionen für die Ethik und die Moral zu finden sind, sollte zunächst die Begriffsverwendung entsprechend klargestellt werden:
Ethik ist ein Teilbereich der Philosophie und wird nach herrschender Meinung verstanden als Theorie, die Prinzipien und Regeln aufstellt, nach denen ein Verhalten als moralisch eingestuft werden kann (moralgerecht). Kann ein Verhalten dagegen nicht in den Bereich dieser Regeln eingeordnet werden oder läuft es ihnen gar zuwider, so bezeichnet man es als unmoralisch oder auch moralwidrig. Die Ethik zielt auf die Klärung moralsprachlicher Ausdrücke sowie auf die rationale Begründung von Normen. Gegenstand einer ethischen Betrachtung von Verhaltensweisen ist zu klären, wer als Verantwortungssubjekt oder ¿träger (Person / Organisation) für was (Handlung und ihre Folgen / Zustände) gegenüber wem (Adressat) vor welcher (Sanktions- oder Urteils-) Instanz in bezug auf welches Kriterium im Rahmen welches Zuständigkeits- oder Handlungsbereiches verantwortlich ist. Als Bewertungskriterien können dabei das Gemeinwohl, die ethisch-moralischen Grundrechte von Personen, die gerechte Klärung von Ansprüchen, welche im Konflikt zueinander stehen, oder auch vertragliche Verpflichtungen dienen.
Eine zentrale Theorie des Gemeinwohles ist der sogenannte Utilitarismus. Das Moralprinzip des Utilitarismus ist das Prinzip der Nützlichkeit. Es fordert, daß bei verschiedenen Handlungsalternativen diejenige zu wählen ist, die für das ¿Glück¿ aller Betroffenen als optimal angesehen werden kann. Ethisch-moralische Grundechte von Personen (z. B. Würde, Freiheit, Leben) können mit der sogenannten Selbstzweckformel des ¿Kantschen Kategorischen Imperatives¿ begründet werden: ¿Handle so, daß Du die Menschheit sowohl [...]