Neue Einflussmöglichkeiten der Bundesländer auf die Europapolitik durch die Europäisierung / Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen Bd.Band 194 (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Universität Passau, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Europäische Union wächst seit über einem halben Jahrhundert. Sie nimmt dabei nicht nur an Größe zu, sondern vor allem auch an politischer Bedeutung. Gerade die Mitgliedstaaten, die mit der Übertragung ihrer Kompetenzen von der nationalen auf die europäische Ebene kontinuierlich zu diesem Machtzuwachs der EU beigetragen haben, erleben nunmehr die Konsequenzen des sukzessiven Integrationsprozesses im politischen Alltag. Viele Politikfelder, die einst nur nationale Angelegenheiten waren, unterliegen heute teilweise oder vollständig einer europäischen Regelung. Somit ergibt sich mit dem Verlust an politischem Gestaltungsspielraum für die Mitgliedstaaten die Notwendigkeit, ihre politischen Strukturen an die neuen Gegebenheiten anzupassen, um sich weiterhin Einflussmöglichkeiten auf die Politikgestaltung zu sichern. Diese Anpassungsmaßnahmen brachten institutionelle und prozessuale Verände-rungen auf nationaler Ebene hervor.
Gerade in dem föderal organisierten System der Bundesrepublik Deutschland birgt diese Europäisierung dabei eine besondere Herausforderung, da hier mit den Bundesländern eine dritte konstitutionelle Ebene besteht, die ihre Einflussmöglichkeiten auch in einem veränderten Zuständigkeitsgefüge geltend machen will.

Diese Arbeit geht daher der Frage nach, mit welchen Strategien die Bundesländer auf den mit der Europäisierung einhergehenden Kompetenzverlust reagiert haben, um weiterhin ihre Einflussnahme auf die Europapolitik zu gewährleisten. Dabei sollen insbesondere die Herausbildung und die Folgen der sogenannten "Nebenaußenpolitik" der Länder genauer betrachtet werden, da gerade diese zu eigenständigen Aktivitäten der Bundesländer außerhalb ihres eigentlichen bundesdeutschen Betätigungsfeldes geführt hat und den Ländern damit möglicherweise ein neues Profil im europäischen Prozess zu verleihen scheint. Dabei beschränkt sich die vorliegende Untersuchung auf die grundsätzliche Entwicklung und somit auf die wesentlichen Bestandteile der Nebenaußenpolitik.