(Nicht-)Umsetzungswirklichkeit der R2P in Libyen und Syrien (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Völkerrecht und Menschenrechte, Note: 1,0, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, Sprache: Deutsch, Abstract: Rückblickend auf die Geschehnisse im Kontext des Arabischen Frühlings in 2011 soll gegenwärtig geprüft werden, ob und inwieweit es sich bei den Ereignissen in Libyen und Syrien um einen Anwendungsfall für die R2P handelt und welche Maßnahmen seitens der internationalen Staatengemeinschaft ergriffen bzw. nicht ergriffen werden?

Die Auswahl der Fälle ist zunächst einmal auf die ähnliche Ausgangslage zurückzuführen. Auch, wenn es sich um zwei unabhängige Staaten handelt, bestehen dennoch Parallelen: Vor allem die anfängliche Forderung der Bürger nach politischen Reformen und das darauffolgende gewaltsame Vorgehen des herrschenden Muammar Al-Gaddafis und Bashar Al-Assads gegen die Demonstranten ist an dieser Stelle hervorzuheben. Innerhalb einer kurzen Zeitspanne nach Ausbruch der Proteste gehen die Staaten mit gewaltsamen Mitteln gegen die eigene Bevölkerung vor. Unabdingbar für die Analyse der empirischen Fälle wird zunächst das Konzept der R2P mit ihren essentiellen Teilkomponenten skizziert. Die Genese der Schutzverantwortung kann hier nicht in extenso nachgezeichnet werden, sodass eine Limitation auf die für diese Analysezwecke wichtigsten Bestandteile vorgenommen wird.

An diese theoretischen Ausführungen anknüpfend, in denen aufgezeigt wird, was R2P ist und was nicht, wird im analytischen Teil zunächst der Fall Libyen und dann Syrien hinsichtlich der Anwendung und Implementierung der R2P beleuchtet. Dabei liegt der Fokus auf den Entwicklungen des Jahres 2011 (mit dem Ausbruch der gewaltbehafteten Konflikte beginnend), folgende Jahre können innerhalb des beschränkten Analyserahmens keine Berücksichtigung finden, auch wenn vor allem die komplexe Lage in Syrien damit nicht in ihrer Gänze betrachtet wird. Abschließend wird eine Bewertung der (Nicht-)Umsetzung der R2P in beiden Fällen vorgenommen, sodass möglicher-weise konzeptionelle Schwächen und operative Schwachpunkte der Umsetzung herausgestellt werden können.