Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und das EU-Beihilferecht (ePub)
Sind die deutschen Rundfunkgebühren unzulässige Beihilfen i.S.d. Art. 87 ff EGV?
Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,3 (sehr gut), Freie Universität Berlin (Europäisches Zentrum Berlin), Veranstaltung: Staat und Wirtschaft im Gemeinschaftsrecht, Sprache:...
sofort als Download lieferbar
eBook (ePub)
15.99 €
- Lastschrift, Kreditkarte, Paypal, Rechnung
- Kostenloser tolino webreader
Produktdetails
Produktinformationen zu „Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und das EU-Beihilferecht (ePub)“
Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,3 (sehr gut), Freie Universität Berlin (Europäisches Zentrum Berlin), Veranstaltung: Staat und Wirtschaft im Gemeinschaftsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: In Deutschland besteht nach dem Rundfunkgebührenstaatsvertrag grundsätzlich eine Gebührenpflicht für jedes zum Empfang bereitgehaltene Rundfunkgerät unabhängig davon, ob und von welchem Sender tatsächlich (öffentlich-rechtliche) Rundfunksendungen empfangen werden. Es fragt sich, ob das deutsche System der Rundfunkfinanzierung mit den Art. 87 ff EGV vereinbar ist. Diese Frage ist bisher noch nicht vor den EuGH gelangt. Die Zulässigkeit öffentlich-rechtlicher Rundfunkfinanzierung, wie sie in Deutschland und in ähnlicher Form auch in den meisten anderen europäischen Mitgliedstaaten erfolgt, ist jedoch seit Jahren umstritten. In der Literatur finden sich dazu zahlreiche Aufsätze aus den vergangenen Jahren, jedoch keiner jüngeren Datums, der das Stromeinspeisungs-Urteil des EuGH vom 13.3.2001 und das SIC- Urteil des EuG vom 10.5.2000 in die Überlegungen mit einbezieht. Durch diese beiden Urteile, auf die in der Arbeit genauer eingegangen wird, ist Bewegung gekommen in die Frage der Zulässigkeit öffentlich-rechtlicher Rundfunkfinanzierung. Darum wird in dieser Arbeit unter besonderer Beachtung dieser beiden Urteile geprüft, ob die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, wie sie zurzeit in Deutschland erfolgt, mit dem Europäischen Beihilferecht vereinbar ist.
Bibliographische Angaben
- Autor: Anna Keller
- 2011, 1. Auflage, 29 Seiten, Deutsch
- Verlag: GRIN Verlag
- ISBN-10: 3656001804
- ISBN-13: 9783656001805
- Erscheinungsdatum: 08.09.2011
Abhängig von Bildschirmgröße und eingestellter Schriftgröße kann die Seitenzahl auf Ihrem Lesegerät variieren.
eBook Informationen
- Dateiformat: ePub
- Größe: 0.68 MB
- Ohne Kopierschutz
- Vorlesefunktion
Kommentar zu "Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und das EU-Beihilferecht"
Schreiben Sie einen Kommentar zu "Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und das EU-Beihilferecht".
Kommentar verfassen