Öffentlichkeitsbeteiligung in der Raumordnungsplanung und der Bauleitplanung (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Geowissenschaften / Geographie - Bevölkerungsgeographie, Stadt- u. Raumplanung, Note: 1,0, Technische Universität Dresden (Geowissenschaften), Veranstaltung: Planungsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Rahmen dieser Seminararbeit wird das Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung auf den Ebenen der Raumordnungs- und Bauleitplanung anhand gesetzlicher Grundlagen betrachtet.
Die Arbeit gliedert sich in drei Abschnitte. Im allgemeinen Teil werden die Grundzüge der Entwicklung aufgezeigt, Ziele und Funktionen der Beteiligung genannt, sowie Argumente welche für und gegen eine Beteiligung sprechen erläutert.
Im zweiten Abschnitt geht es um Öffentlichkeitsbeteiligung in der
Raumordnungsplanung. Anhand des Raumordnungsgesetzes werden rechtliche Vorgaben und sich daraus ergebende Mindestanforderungen
an des Beteiligungsverfahren, sowie rechtliche Konsequenzen von
Verfahrens- und Formverletzungen herausgearbeitet. Weiterhin wird
auf die Beteiligung auf Landesebene anhand des Sächsischen Landesplanungsgesetzes des Freistaates Sachsen näher eingegangen. Als
Beispiele wurden die Aufstellungen des Landesentwicklungsplanes für
Sachsen 2003 und des Regionalplanes der Planungsregion Oberes
Elbtal/Osterzgebirge 2009 gewählt.
Die Ebene der Bauleitplanung wird im dritten Abschnitt behandelt.
Rechtliche Grundlage bildet hier das Baugesetzbuch. Anhand diesem
werden Mindestanforderungen und Folgen von Verfahrensfehlern
erläutert. Es wird auf informelle Ergänzungsmöglichkeiten zur
Erreichung einer "optimalen" Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangen.
Als Beispiel für Öffentlichkeitsbeteiligung auf Ebene der Bauleitplanung wurde der sich aktuell in Aufstellung befindliche Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Dresden gewählt.