Online-Wahlen und Wahlgeheimnis (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Philipps-Universität Marburg (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: PS Wahlkampf I, Sprache: Deutsch, Abstract: Im heutigen Zeitalter der schnellen technologischen Fortschritte innerhalb der Demokratie,
wird unter anderem die Möglichkeit der veränderten politischen Partizipation der Bürgerrinnen
und Bürger diskutiert.
"Hierfür bietet speziell das Internet attraktive Chancen und Möglichkeiten, die es zu nutzen
gilt, um die Beteiligungsmöglichkeiten aller an politischen Prozessen zu verstärken - und
damit auch die Transparenz und Akzeptanz von Entscheidungen zu erhöhen." (s. Karger:
2002; 156).
Die Schlagwörter heißen E-Voting, Internet- oder E-Demokratie.
Uns geht es hauptsächlich darum, den Aspekt der Wahl, speziell der Online-Wahl zu analysieren
und das damit verbundene Problem des Wahlgeheimnisses zu diskutieren.
"Bisher finden politische Wahlen und Abstimmungen als Urnengang oder per Briefwahl statt.
Nun kann in Zukunft auch die Stimmabgabe über das Internet als sogenanntes Online-Voting
möglich gemacht werden. Dabei soll die Online-Wahl die bisherigen Formen der Stimmabgabe
nicht ersetzen, sondern um eine zeitgemäße Alternative ergänzen." (s. Karger: 2002; 156)
Die Frage hierbei ist, bei welchen Wahlen soll die Möglichkeit bestehen, sein Votum über das
Internet abzugeben? Zur Debatte steht nicht, die vom Gesetzgeber reglementierten Präsenzwahlen
durch Online-Wahlen zu ersetzen, um Präsenzwahlen schlussendlich überflüssig zu
machen. Zwei Arten werden hierbei unterschieden:
1. Vom Gesetzgeber festgelegte Wahlen. Hierzu gehören die Wahlen auf Bundes-, Landesund
kommunaler Ebene. Hierbei ist es die Aufgabe des Gesetzgebers, eine freie, unabhängige
Stimmabgabe zu garantieren, ohne dass dabei das Votum einer dritten Person zugänglich gemacht
wird. Auch die Zuordnung der "Stammdaten" des Wählers zu seinem Votum muss
ausgeschlossen werden können.
2. Innerhalb von Vereinen, Firmen und Organisationen können jedoch abzuhaltende Wahlen,
unabhängig vom Gesetzgeber, selbst gestaltet werden. Die Freiheit liegt hier bei den Körperschaften
selbst. Welche Arten des Wählens sie für sich beanspruchen, wie beispielsweise elektronische
Wahlen, müssen allerdings in der Satzung festgeschrieben werden. Ferner bedarf
es einer ausreichenden Zugangskontrolle, damit Manipulationen durch Unbefugte ausgeschlossen
werden können. [...