Optionen für eine Reform des deutschen Föderalismus (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich VWL - Finanzwissenschaft, Note: 2,3, Philipps-Universität Marburg (Finanzwissenschaftliches Institut), Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Seminararbeit dient der Untersuchung von möglichen Reformen des deutschen Systems
des Föderalismus. Reformen sind notwendig geworden, da in der Bundesrepublik der Föderalismus
derart ausgestaltet ist, dass er nur akzeptiert wird, wenn durch die Politik einheitliche
Lebensverhältnisse, wie in einem zentralistischen Staat, geschaffen werden. Die Verknüpfung
zwischen Zentral- und Föderalstaat führt zu einem Reformstau1. Mögliche Optionen für Reformen
können in den unterschiedlichsten Bereichen greifen. Die Neugestaltung des Föderalismus
kann durch eine Neugliederung des Bundesgebietes2, veränderte Gesetzgebungskompetenzen
zu Gunsten der Länder3, Reformen der Finanzordnung und des Finanzausgleiches
erreicht werden4. Im Rahmen dieser Arbeit wird auf die finanzwissenschaftlichen Möglichkeiten
der Neugestaltung eingegangen. Dazu wird im ersten Teil der Arbeit die mögliche Reform
des Finanzausgleiches dargelegt. Zuerst wird der derzeitige Stand des Länderfinanzausgleiches
skizziert. Im folgenden Kapitel wird die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes
aus dem Jahre 1999 zum Länderfinanzausgleich vorgestellt. Im darauffolgenden Kapitel
werden mögliche Reformmodelle zum Finanzausgleich, die aufgrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes
entwickelt worden sind, präsentiert. Der zweite Teil der Arbeit beschä ftigt
sich mit der Reform der Finanzordnung. Hier wird, nachdem der Begriff des Steuerwettbewerbs
zwischen den Gebietskörperschaften dargelegt wurde, auf die Vor- und Nachteile des
Steuerwettbewerbs eingegangen.

1 Vgl. Klatt, H., 1999, o.S..
2 für eine ausführlichere Argumentation vgl. Wendt, R., 1996, S. 17ff..
3 für eine ausführliche Darstellung vgl. Bericht der Enquete-Kommission des Bayrischen Landtags, 2002,
S. 21ff..
4 Vgl. Schatz, H.; van Ooyen, R.; Werthes, S., 2000, S. 18.