Partei Rechtsstaatlicher Offensive - Schill. Eine Bestandsaufnahme der ersten relevanten rechtspopulistischen Partei Deutschlands (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg (Institut für Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Oberseminar: Rechtspopulismus in Europa, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Erfolg der Hamburger Schill-Partei hat die deutsche Parteienlandschaft erschüttert. Erstmals
erhielt eine rechtspopulistische Partei in Deutschland fast 20% der Stimmen und wurde
darüber hinaus sofort zur zweitstärksten Fraktion einer Regierungskoalition.
Ich möchte in dieser Arbeit die Schill-Partei, ihre Geschichte, Organisation und Programmatik
analysieren. Ich verwende dabei das im Seminar "Rechtspopulismus in Europa" entworfene
Analysedesign, dass ich jedoch an die Gegebenheiten angepasst und auf Grund des Umfangs
um einige Unterpunkte gekürzt habe. Das Design legt bewusst einen Schwerpunkt auf die
Kontextbedingungen, in denen die rechtspopulistische Partei aufgekommen ist.
Ich beschränke mich in dieser Arbeit auf die Untersuchung der Gebiete, in denen die drei bisher
wichtigsten Wahlen für die Schill-Partei stattfanden: Hamburg, Sachsen-Anhalt und
Deutschland, wobei ich den Schwerpunkt auf Hamburg gelegt und die Ausführungen über
Deutschland relativ kurz gehalten habe. In Kapitel 8 werden aus gegebenem Anlass fast ausschließlich
die Auswirkungen auf die Demokratie in Hamburg beleuchtet.
Die Partei wird im Volksmund Schill-Partei genannt, offiziell heißt sie jedoch Partei Rechtstaatlicher
Offensive (P.R.O.). Ich werde im Folgenden nur den offiziellen Namen benutzen.
Die Begriffsdefinitionen, die der Arbeit zu Grunde liegen, stammen aus dem Seminar und befinden
sich im Anhang. Dort sind außerdem Graphiken und Tabellen zu den Wahlergebnissen
der P.R.O. zu finden. In allen betrachteten Wahlsystemen gibt es die in Deutschland übliche 5%-Klausel. Sie verhindert
das Einziehen von Kleinst- und Splitterparteien in die Parlamente und stellt für neue
Parteien eine ernstzunehmende Hürde dar. Auf weitere Einzelheiten der Wahlsysteme wird im
Folgenden eingegangen.
Das Hamburger Wahlsystem begünstigt die Chancen einer kleinen, neuen Partei stark. Schon
die Statt-Partei profitierte 1993 vom reinen Verhältniswahlrecht, das die Bedeutung des Spitzenkandidaten
deutlich erhöht und das Fehlen von den Wählern bekannten und beliebten Direktwahlkreiskandidaten,
der zweiten und dritten Reihe einer Partei, neutralisiert. So blieben
die Kandidaten der P.R.O., abgesehen von Ronald Schill selbst, weitestgehend im Hintergrund. Nach der Wahl blickte die Öffentlichkeit dann überrascht auf die größtenteils unbekannten
Abgeordneten, die in der Bürgerschaft saßen. [...]