Politischer Extremismus / Elemente der Politik (PDF)

und Gruppierungen fungieren als Protestplattformen, denn sie bieten einfache Antworten auf schwierige Fragen und sie sind in der Lage, die herrschenden poli-tischen Kräfte nachhaltig zu provozieren. Beide Lager haben populistische Strategien entwickelt, die an den Bedürfnissen der Wähler unmittelbar ansetzen und diese in politischen Protest umformen können.

Ihre soziale Basis besteht nicht zuletzt in jenen Teilen der Bevölkerung, bei denen demokratische Grundüberzeugungen wenig gefestigt sind. In Deutschland nach 1945 haben sie ein bewegtes Auf und Ab durchlebt, auch mit zeitweiligen parlamentarischen Erfolgen. Sie haben eigene Traditionen herausgebildet und sind am Rande des demokratischen Spektrums durchaus zählebig. Aber auch jenseits des politischen Rechts-Links-Spektrums haben sich Spielarten des Extremismus entwickelt, mehr oder weniger beobachtet von den kritischen Blicken der Öffentlichkeit. Dazu gehören religiös-fundamentalistische Strömungen, allen voran der militante Islamismus, aber auch andere.

Extremistische Websites im Internet zeigen eine überraschende Vielfalt: Neben Rechts- und Linksextremismus finden sich dort teilweise militante Tierschützer, Schwulenhasser, Abtreibungsgegner, religiöse Kulte, Waffenfetischisten und diverse Variationen von hate crime. Die Beseitigung der Demokratie gehört nicht zum Programm dieser Gruppen, aber umgekehrt sind Zweifel an grundlegenden demokratischen Werten wie Pluralismus, Toleranz und demokratischen Verfahren durchaus angebracht. Auch das einundzwanzigste Jahrhundert wird mit den Bedrohungen des Extremismus leben müssen.

Linke und rechte Varianten haben eine lange Vorgeschichte. Rechte Extremismen entwickelten sich schon Ende des 19. Jahrhunderts als Abspaltungen vom Konservatismus, der Startschuss für linke Formen fiel mit der russischen Revolution 1917 und ihren Folgewirkungen in Europa. Vermutlich werden die Aktionsformen der Vergangenheit sich fortsetzen, andere, neue, bisher wenig bekannte werden die politische Bühne betreten. In Zukunft wird man nicht mehr nur von Links- oder Rechtsextremismus sprechen, andere Formen wie der Islamismus sind schon hinzugetreten und verweisen darauf, dass die Links-Rechts-Achse politischer Orientierungen erweiterungsbedürftig ist.