Präsidentialismus in Venezuela (ePub)

Wissenschaftlicher Aufsatz aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Region: Mittel- und Südamerika, Note: 3.0, Friedrich-Schiller-Universität Jena (Politikwissenschaft), Veranstaltung: Präsidentialismus in Amerika, Sprache: Deutsch, Abstract: Betrachtet der Forscher die Verfassung an sich, bleibt ihm auch im Vergleich zu anderen präsidentiellen Regierungssystemen Lateinamerikas nur die Fest-stellung, dass es sich um ein relativ schwach ausgestattetes Präsidentenamt in Venezuela handelt. Auch die beiden Neuschöpfungen von Bürgerlicher- und Wahlgewalt sind aus demokratischer Sicht Zugewinne an Transparenz, Legiti-mation und Kontrolle der öffentlichen Institutionen sowie der Verfassung , im Rückschluss auf den politischen Einfluss des Präsidenten behindern sie ihn eher. Zusätzliche Kontrollen und Gewaltenverschränkung limitieren seine Handlungsfähigkeit und die Durchsetzung seiner politischen Agenda. Soweit die Theorie.
In der Praxis hat Chávez eine Bewegung der Armen, gesellschaftlich Benach-teiligten und Minderheiten mit politischer Langzeitvision gegründet: Die Alli-anz für den "Sozialismus des 21. Jahrhundert". Er stellt als eine Art revolutio-närer Vorkämpfer sowohl innenpolitisch als auch international seine propagan-distischen Forderungen auf. Er will mit den Völkern des Subkontinents Latein-amerika einen Systemwechsel erreichen. Populistische Programmpunkte von Umverteilung und Verstaatlichung fehlen dabei nicht. Im Zuge dieser Vision schreckt er vor Verfassungsänderungen nicht zurück. Im Gegenteil, notfalls setzt Chávez sie ohne Parlament per Referendum durch. Der Präsident und andere öffentliche Amtsträger des Staates können mit Inkraftreten der Ände-rung uneingeschränkt wiedergewählt werden. Diese Entwicklung ist in höchs-tem Maße Ausdruck tatsächlicher präsidentieller Macht. Allein die Amtszeit-verlängerung per Referendum 2004 und die spätere tatsächliche Verfassungs-änderung, waren zuvor in keiner der alten Verfassungen vorgesehen. Das poli-tische Gewicht des Präsidenten in der Gesellschaft hat ihm zu einer Amtszeit von mehr als 21 Jahren gereicht und einen persönlich zugeschnittenen Macht-anspruch für die Zukunft sichergestellt...