"Rechte" und "linke" Parlamentarismuskritik - Carl Schmitt und Johannes Agnoli im Vergleich (ePub)

"Fraglos ist das Parlament als "Legislative" und als Körperschaft, in der Volksinteressen gesetzgeberisch Ausdruck finden sollten, gegenüber der "Exekutive" bis zur Bedeutungslosigkeit herabgesunken" schreibt Johannes Agnoli über das Parlament. Auch Carl Schmitt äußert sich in ähnlicher Weise: "das ganze parlamentarische System [ist] nur eine schlechte Fassade vor der Herrschaft von Parteien und wirtschaftlichen Interessenten". Diese beiden Aussagen von Johannes Agnoli und Carl Schmitt bilden den Einstieg in die vorliegende Arbeit. Agnoli wird meist dem "linken", Schmitt dem "rechten Lager" der Parlamentarismuskritik zugeordnet. Im Folgenden soll untersucht werden, was beide Theoretiker am Parlament kritisieren, wo Gemeinsamkeiten und Unterschiede vorliegen und ob ihre Lagerzuordnung stimmig ist. Als Textgrundlage dient für Carl Schmitt "Die geistesgeschichtliche Lage des heutigen Parlamentarismus" von 1926 und für Johannes Agnoli "Die Transformation der Demokratie" aus dem Jahr 1968. Zunächst wird Schmitts Verständnis von Demokratie und Liberalismus, das besonders in der Vorbemerkung zur seiner Schrift deutlich wird, vorgestellt. Im Anschluss daran, werden die Eigenschaften des Parlaments und Schmitts Kritik an diesem herausgestellt. Als Textgrundlage dient hier im Speziellen das zweite Kapitel, das den Titel: "Die Prinzipien des Parlamentarismus" trägt. In einem zweiten Schritt, wird Johannes Agnolis "Transformation der Demokratie" analysiert. Als Hauptquelle dient der Abschnitt "Die Repräsentation der Herrschaft". Auch in diesem Kapitel werden zunächst Agnolis Vorstellungen über die Demokratie erläutert, bevor seine Kritik am Parlament aufgezeigt wird. In einem letzten Schritt werden beide Autoren miteinander vergleichen, Gemeinsamkeiten und Unterschiede herausgearbeitet und dadurch die Zuordnung zu einem politischen Lager vorgenommen.