Regierung und Parlament im dänischen Minderheitsparlamentarismus am Beispiel der Gesetzgebung (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Region: Westeuropa, Note: 1,0, Leopold-Franzens-Universität Innsbruck (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Regierungen und Parlamente in Europa, Sprache: Deutsch, Abstract: Kommt während meinen Gesprächen mit Kommilitonen die Sprache auf das Thema der Minderheitsregierungen im skandinavischen Kulturraum, so ergibt sich daraus zumeist ein äußerst negativer Grundtenor. Hierbei lautet der allgemeine Vorwurf, die skandinavischen Minderheitsregierungen seien eine nicht wünschenswerte Regierungsform, welche ein sinnvolles Regieren nicht ermöglichen und eine Vielzahl an negativen Konsequenzen mit sich bringt. Um diesem Vorwurf entgegenzutreten, reicht es aus, auf die historische Entwicklung der drei skandinavischen Staaten in Bezug auf die Effizienz sowie relative Stabilität der Minderheitsregierungen hinzuweisen. Zudem bringt eine Minderheitsregierung eine Vielzahl an demokratiepolitischen Vorteilen mit sich, welche auf den ersten Blick möglicherweise nicht sofort erkannt werden. Deshalb auch mein für die Einleitung gewähltes skandinavisches Sprichwort: "Dem Fröhlichen ist jedes Unkraut eine Blume. Dem Betrübten jede Blume ein Unkraut.". Man muss geistig gewillt sein, sich auf die Vorteile, welche eine Minderheitsregierung mit sich bringen kann, einzulassen, und sich nicht gleich abschrecken oder von etwaigen Vorurteilen leiten lassen. Zudem wurde die Regierungsform der Minderheitsregierung auch in Österreich praktiziert, auch wenn dies der Masse der Bevölkerung nicht mehr im Gedächtnis sein wird. So hatte Österreich sowohl zu Zeiten der Ersten Republik als auch zu Zeiten der Zweiten Republik jeweils eine Minderheitsregierung, wenn auch nicht besonders erfolgreich.

Mein spezielles Anliegen mit dieser Seminararbeit ist es, zu überprüfen, inwiefern sich der Minderheitsparlamentarismus auf die dänische Gesetzgebung auswirkt. Eine wissenschaftliche Erörterung dieser Thematik finde ich besonders deswegen lohnenswert, weil es sich hierbei um ein Thema handelt, welches in der öffentlichen Debatte nur selten Gehör und zuletzt hauptsächlich durch die wiedereingeführten dänischen Kontrollen an den Grenzen zu Schweden und Deutschland seinen Weg in die Öffentlichkeit findet.