Repräsentative und direkte Demokratie - unvereinbar oder nützliche Ergänzungen? (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Westeuropa, Note: 1,3, Technische Universität Dresden (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Proseminar: Einführung in die politischen Systeme, Sprache: Deutsch, Abstract: Einleitung

"Demokratie ist die Herrschaft des Volkes, das den von Minderheiten bestimmten Mehrheitsentscheidungen gehorcht." Mit diesen Worten kritisiert Lothar Schmidt die elitäre repräsentative Demokratie. Im Gegensatz dazu sieht Theodor Heuss in der direkten Partizipation des Bürgers "die Prämie für jeden Demagogen" und damit das Ende der Demokratie überhaupt.

Aber sind repräsentative und direkte Demokratie so untrennbar, so antagonistisch, wie es in diesen durchaus hitzigen Diskussionen immer behauptet wird? Kann ein repräsentatives Basissystem durch direktdemokratische Verfahren konstruktiv ergänzt werden oder würde dies nur nachteilig für das Basissystem sein?

Diese Frage soll in dieser Arbeit in zwei Teilen bearbeitet werden. Der erste Teil widmet sich den theoretischen Grundlagen und idealtypischen Annahmen. Zuerst werden die gängigen Begrifflichkeiten geklärt und Arbeitsdefinitionen erstellt. Danach werden Formen und Verfahren direktdemokratischer Elemente und Analysekriterien zur genaueren Betrachtung dieser Institutionen vorgestellt. Als Abschluß des theoretischen Teils sollen die kontrahierenden Ansichten zur Vereinbarkeit von direkter und repräsentativer Demokratie verglichen werden. Es werden dafür verschiedene Demokratietheorien vorgestellt, die teilweise ganz unterschiedliche Herangehensweisen und Interpretationen aufweisen, und es wird ein Überblick über die aktuellen Argumente der laufenden Debatte gegeben. Im zweiten Teil werden repräsentative Demokratien, die durch direktdemokratische Verfahren ergänzt werden, betrachtet. Hierbei werden die Schweiz mit ihrer direktdemokratischen Tradition und die junge Republik Polen mit ihren eher vorsichtig errichteten Elementen direkter Bürgerbeteiligung untersucht. Bei diesem Vergleich werden jedoch nur Verfahren auf der obersten Staatsebene betrachtet, um dem Umfang dieser Arbeit gerecht zu werden.