Rettungsfolter als Mittel zum Schutz der Allgemeinheit? Das (absolute) Folterverbot im Völkerrecht und im deutschen Recht (PDF)

Masterarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Philipps-Universität Marburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Ticking-Bomb-Szenario und der Fall Gäfgen/Daschner führen zu Diskussionen, bei denen die Frage aufgeworfen wurde, ob das absolute Folterverbot relativiert werden kann. Das ist die Kernfrage dieser Arbeit, die aus 4 Kapiteln besteht. Kapitel I widmet sich der Definition der Folter. Dann werden in Kapitel II die philosophischen Grundlagen des Folterverbots vorgestellt. In Kapitel III geht es anschließend um das Folterverbot im Völkerrecht. In Kapitel IV wird geprüft, ob das deutsche Recht die Folter absolut verbietet oder nicht.

Die Absolutheit des Folterverbots wurde in den letzten Jahren wegen der ständig steigenden Bedrohung durch Terrorismus in Frage gestellt. Das Ergebnis der weltweiten Umfrage von Amnesty International "Attitudes To Torture" ist ein guter Beweis für diese These. Bei dieser Umfrage wurden mehr als 21.000 Menschen in 21 Ländern über ihre Einstellung zum Thema Folter befragt. Mehr als ein Drittel (36%) war der Auffassung, dass die Anwendung der Folter zum Schutz der Allgemeinheit akzeptabel sein sollte. In Zeiten erhöhter Terrorgefahr und Terrorangst benötigen also das sogenannte Ticking-Bomb-Szenario und der Fall Gäfgen/Daschner eine neue Betrachtung.