Russland zwischen Demokratie und Unrechtsstaat - ein Problem westlicher Demokratievorstellungen? (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Region: Russland, Note: 2,0, Universität Potsdam (Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakultät), Veranstaltung: Proseminar: Einführung in die Theorien der Internationalen Beziehungen , Sprache: Deutsch, Abstract: Seit dem Ende der UdSSR und den damit verbundenen Umwälzungen des Kernstaates Russland, kämpft das Land um eine Integration in die demokratische Ordnung Europas. Nach Gorbatschow, dem das Ende der UdSSR zu weltpolitischen Ruhm verhalf, ihm aber auch indirekt die Präsidentschaft Russlands zerstörte, folgte Jelzin, der in den 1990 er Jahren vermehrt durch Alkoholismus anstatt durch politische Führungsqualität auffiel. Ihm folgte Wladimir Putin, der die Geschicke Russlands der letzten Dekade wie kein zweiter prägte. Dennoch hat auch er durch eine intiierte Machtübergabe an Dmitri Medwedew neue Fragen aufgeworfen. Es scheint nicht gesichert, dass Gerhard Schröders Äußerung, dass Wladimir Putin "Rußland zu einer ordentlichen Demokratie machen will und machen wird" nach wie vor Bestand hat bzw. es jemals hatte. Zu groß sind die Zweifel westlich geprägter Demokratien gegenüber den innerstaatlichen Praktiken der russischen Regierung. Erinnert man sich an den Fall Alexander Litwinenko , der in seinem Abschiedsbrief schreibt: "Sie [Putin] werden es vielleicht schaffen, mich zum Schweigen zu bringen, aber dieses Schweigen hat einen Preis. Sie haben sich als so barbarisch und rücksichtslos erwiesen, wie ihre ärgsten Feinde es behauptet haben. Sie haben gezeigt, dass Sie keine Achtung vor dem Leben, vor der Freiheit oder irgendeinem Wert der Zivilisation haben. Sie haben sich als Ihres Amtes unwürdig erwiesen, als unwürdig des Vertrauens der zivilisierten Männer und Frauen. Sie werden es vielleicht schaffen, einen Mann zum Schweigen zu bringen. Aber der Protest aus aller Welt, Herr Putin, wird für den Rest des Lebens in Ihren Ohren nachhallen. Möge Gott Ihnen vergeben, was Sie getan haben, nicht nur mir angetan haben, sondern dem geliebten Russland und seinem Volk." oder den Mord an Anna Politkowskaja , um nur einige zu nennen. Diese Arbeit wird sich mit den Demokratisierungsbestrebungen Russlands beschäftigen und darstellen, ob dem Folgestaat der UdSSR nach dem Ost-West Konflikt eine Demokratie nach westeuropäischem Standard aufgezwungen wurde. Hierzu werden vorrangig die innerstaatlichen Aktionen Russlands von Belang sein. Sie dienen als Untersuchungsgegenstand und Indikator für den demokratischen Gehalt der Staatsführung, denn wie gut oder schlecht ein Staat eine Regierungsform umsetzt, wird immer zuerst im Staate sichtbar. Zudem wird kurz in die verwendete Literatur eingeführt, um eine objektive Untersuchung sicherzustellen.