Schwächen des föderalistischen Systems der BRD in der Coronapandemie (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Politik - Allgemeines und Theorien zur Internationalen Politik, Note: 1,0, Ostbayerische Technische Hochschule Regensburg (Fakultät ANK), Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Studienarbeit analysiert anhand der qualitativen Inhaltsanalyse und der Dezentralisierungshypothese nach Falleti die Schwächen des föderalistischen Systems der BRD während der C19 Pandemie im Zeitraum von 2020-2022. Gegenstand der Analyse ist das Verhalten der Bundesregierung, der MP und der Landesregierungen.
Mithilfe des Grundgesetzes und der Ausgestaltung dessen in der Bundesrepublik Deutschland werden zuerst die Grundsätze des deutschen Föderalismus dargelegt, und wie diese in der C19 Krise Hindernisse, Problematiken und Konfliktzonen darstellten.
In der Analyse wird auf die Transparenz der MPK, die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern während der C19 Pandemie und die Problematik der uneinheitlichen Beschluss- umsetzungen aufgrund des Parteienwettbewerbs innerhalb der Bundesländer eingegangen. Anhand der qualitativen Inhaltsanalyse des Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 27.03.2020, der Beschlusserklärungen der Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 16. Februar 2022 und der Analyse der Zusammensetzung der MPK während der Covid-19 Pandemie setzt sich diese Studienarbeit im Wesentlichen mit den Schwächen des Föderalismus während der C19 Pandemie auseinander.
Die Ergebnisse der Auswertung zeigen manche Schwachstellen des Föderalismus auf und an welchen Stellen dieser einen Reformbedarf aufzeigt. Eine generelle Abneigung gegen den Föderalismus wird durch das alleinige Aufzeigen der Schwächen des Föderalismus nicht bezweckt, das Beleuchten der Stärken würde aber den Umfang dieser Studienarbeit sprengen.