Sine lege praevia? Der Wettlauf des Rechtsstaats gegen neue Designer-Drogen (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 2,0, FernUniversität Hagen (Rechtswissenschaftliche Fakultät), Veranstaltung: Die Grenzen des Rechtsstaats, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Rahmen dieser Arbeit wird zunächst der Begriff "Neue psychoaktive Substanz" definiert, die verschiedenen Stoffklassen und deren Wirkung vorgestellt und ein Überblick über die Epidemiologie des Konsums von NPS gegeben. Anschließend wird die Rechtslage und die rechtliche Entwicklung vor dem Inkrafttreten des NpSG dargestellt. Es wird gezeigt, mit welchen Mitteln der Rechtsstaat vor Inkrafttreten des NpSG vergeblich versuchte, die Lücken zu schließen. Dazu wird insbesondere auf das BtMG und dessen System der Positivliste eingegangen und es werden die Anpassung des Drogenmarktes an die Gesetzeslage und die Reaktionen des Gesetzgebers dargestellt. In diesem Zusammenhang wird auch erörtert, wieso sich der Rechtsstaat so schwer tat, des immer stärker ausufernden Problems Herr zu werden. Ausgehend vom Urteil des EuGH vom 10.07.2014 wird danach dargelegt, warum sich die Notwendigkeit einer neuen gesetzlichen Regelung ergab.

Der Hauptteil der Arbeit stellt das NpSG und das Konzept des Verbots von Stoffgruppen statt von einzelnen Stoffen vor. In diesem Zusammenhang ergeben sich einige interessante rechtliche Fragestellungen, die im Überblick dargestellt werden. Aufbauend darauf wird der Frage nachgegangen, ob das NpSG rechtsstaatlichen Prinzipien gerecht wird.

Zum Abschluss der Arbeit wird eine rückwirkende Betrachtung vorgenommen, in der auch auf die Frage eingegangen wird, ob durch die Schaffung des NpSG der ständige Wettlauf beendet werden konnte oder ob weitere Maßnahmen erforderlich erscheinen.