Smart Contracts und ihre juristischen Rahmenbedingungen in Deutschland. Wie werden digitale Verträge eingesetzt? (PDF)

Masterarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,3, Ruhr-Universität Bochum (Lehrstuhl Recht der Wirtschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Abhandlung widmet sich der Fragestellung, inwieweit Smart Contracts in Finanz- und Datenschutzbestimmungen subsumiert werden können sowie der genaueren Betrachtung möglicher Herausforderungen. Eine fundierte Analyse verdeutlicht die rechtlichen Rahmenbedingungen, in der die Smart Contracts praxisorientiert angewendet werden. Hierbei soll eine detaillierte Untersuchung erfolgen, ob und inwieweit Smart Contracts als geltende Verträge im rechtlichen Rahmen zu klassifizieren sind und in welchen Fällen gängige Verträge oder auch Rechtsanwälte von dessen Verwendung ausgenommen werden können. Schließlich ist zu prüfen, inwieweit die deutsche Rechtslehre auf die Einführung dieser Technik vorbereitet ist und ob de lege ferenda Anpassungsmaßnahmen erforderlich sind. Dazu werden Rechtsprechungen sowie einschlägige Fachliteratur herangezogen und dessen Ausführungen auf die Problemstellung übertragen.

Eine nähere Betrachtung der Smart Contracts bedarf ein gewisses Verständnis der Blockchain sowie eine Analyse ihrer zugrunde liegenden Eigenschaften und Konzepte. Der erste Teil dieser Abhandlung dient daher als Einblick in die technologischen Grundlagen. Es folgt eine Einführung in die Terminologie, Funktionsweise sowie die tatsächlichen und potenziellen Anwendungsgebiete von Smart Contracts. Mithilfe der Literarturrecherche werden die verschiedenen Sichtweisen zum Vertragsschluss von Smart Contracts verglichen und analysiert.

Die bisher hervorgehobenen Konzepte schaffen die Grundlage für die vertragsrechtliche Analyse im darauffolgenden Abschnitt. Dieser ist chronologisch gegliedert und beinhaltet nebst dem vorgesehenen Vertragsschluss auch prä- sowie postvertragliche Tatbestände. Die denkbaren regulatorischen Herausforderungen, die sich aus der Anwendung der Smart Contracts in den unterschiedlichen Phasen bilden, werden erläutert und situationsabhängige Handlungsoptionen aufgezeigt. Zuletzt folgt eine Betrachtung datenschutzrechtlicher Bestimmungen und eine Zusammenfassung relevanter Aspekte der vorliegenden Abhandlung. Dabei werden die erfassten Ansichten kritisch beurteilt und die Ergebnisse nochmals aufgegriffen. Mithilfe des abschließenden Ausblicks werden Anregungen für die Fortführung dieser Thematik gegeben.