Softwarepatente in der Europäischen Union. Eine ökonomische Analyse (PDF)

Diplomarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich VWL - Sonstiges, Note: 1,7, Technische Universität Ilmenau (Finanzwirtschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: In der modernen Informationsgesellschaft ist die intensive Nutzung digitaler Technologien ein prägendes Charakteristikum. Mit der wachsenden Bedeutung von Wissen als treibende Kraft für Innovation und Wettbewerb in einer globalisierten Wirtschaft ist der Schutz des geistigen Eigentums so zu einem zentralen Thema für moderne Ökonomien geworden. Gewerbliche Schutzrechte im Allgemeinen und technische Schutzrechte, wie Patente, im Besonderen spielen dabei eine zunehmend wichtige Rolle.

Durch eine fortschreitende Technisierung unserer Welt ist Computersoftware zu einem wichtigen Wirtschaftsgut avanciert, das die meisten Menschen nicht nur mit ihrem privaten Computer nutzen, sondern das nahezu in allen Bereichen des Lebens anzutreffen ist. Das Neue oder Besondere an Erfindungen wie dem Antiblockiersystem unserer Autos war nicht die Bremse, sondern ihre computerunterstützte Steuerung. Dieser hohe wirtschaftliche Wert von Software und vorherrschende rechtliche Unsicherheiten bezüglich einer Patentierbarkeit begründen die Diskussionen, die immer noch um deren Schutz geführt werden. Dabei ist weitestgehend nicht mehr die Frage nach der Sinnhaftigkeit des Schutzes Gegenstand der Debatte, sondern vielmehr die Frage, wie und in welchem Umfang Patente als ökonomisches Instrument für den Schutz geistiger Eigentumsrechte im Softwarebereich eingesetzt werden können und sollten.

Ausgehend von dieser Fragestellung ist es strittig, welche Effekte durch Patentierung in einem so dynamischen Markt wie der Softwarebranche erzielt werden und welche ökonomischen Wirkungen für oder gegen den Schutz von Software bzw. computerimplementierten Erfindungen durch Patente sprechen.

Diese Arbeit analysiert die Thematik der Softwarepatentierung mit einem Fokus auf die ökonomischen Implikationen. Vor dem Hintergrund der Rechtsprechung und Patentierungspraktiken in der Europäischen Union wird auf Basis der spezifischen Eigenschaften von Software die Eignung und Wirkung von Patenten als Schutzinstrument intensiv betrachtet.