Wirtschaftsspionage und Staatliche Gefahrenabwehr. Akteure und gesetzliche Grundlagen (PDF)

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,7, Ruhr-Universität Bochum, Sprache: Deutsch, Abstract: Beinahe täglich wird in den Nachrichten das Thema der Wirtschaftsspionage aufgegriffen. In diesem Zusammenhang handelt es sich häufig um den Diebstahl relevanter Daten und Informationen von Unternehmen. Eine große Anzahl von Unternehmen hält den Schutz ihrer Daten für eine große Herausforderung und hat schon Erfahrungen mit dem Diebstahl ihrer Daten, durch eigene Mitarbeiter der Unternehmen oder fremde Nachrichtendienste, gemacht.

Das Gefährdungspotenzial der deutschen Unternehmen steigt vor allem durch den schnellen Fortschritt im IKT-Bereich. Dies hat vor allem in der Hochtechnologie-Branche eine besondere Relevanz, da ihre Betriebsgeheimnisse das in jahrelanger Entwicklung und Forschung erlangte Know-how widerspiegeln. Es ist unumstritten, dass vor allem deutsche Unternehmen mit ihrem technologischen Fortschritt, hoher Qualität und internationalem Erfolg im Fokus fremder Nachrichtendienste sowie rivalisierender ausländischer Unternehmen stehen.

Eine erfolgreiche Wirtschaft ist primäre Grundlage für die Standfestigkeit von Staat und Gesellschaft. Deshalb hat der Staat das Ziel, den Verlust von Know-how an unbefugte Dritte zu bekämpfen. Staaten, die sich einen Wissensvorsprung verschaffen wollen, haben möglicherweise keine Hemmungen, sich durch illegale Handlungen die notwendigen Informationen zu beschaffen. Dies kann für die Bundesrepublik Deutschland zu einer geschwächten Verhandlungsposition, volkswirtschaftlichen Schäden wie auch zur Minderung der Souveränität führen. Der tatsächliche wirtschaftliche Schaden der BRD durch Wirtschaftsspionage lässt sich nur schwer bestimmen.

Die nachrichtendienstlichen Tätigkeiten bestehen nicht nur aus der oben beschriebenen negativen Spionagetätigkeit, sondern auch aus dem Schutz der westlichen Wertegemeinschaft vor dem Terrorismus. Nachrichtendienste versuchen durch präventive Observierung individueller Personen terroristische Tätigkeiten zu unterbinden. Wie jedoch durch die NSA-Affäre um Edward Snowden bekannt geworden ist, kollidiert die Gewährleistung der Sicherheit mit der grundrechtlich gesicherten Privatsphäre. Ein Hauptaspekt des Grundgesetzes ist die Privatsphäre und die damit einhergehende Freiheit, die eine tragende Säule der Demokratie ist.

Diese wissenschaftliche Arbeit soll aufzeigen, welche rechtlichen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr gegen unbefugte Spionagetätigkeiten verfügbar sind. Des Weiteren wird aufgezeigt, inwiefern diese Tätigkeiten mit dem Grundgesetz kollidieren.