Staatsverschuldung und Glaubwürdigkeit der Geldpolitik (PDF)

Inhaltsangabe:Einleitung:
Bei der Wechselwirkung von Geld- und Fiskalpolitik besteht die Gefahr, dass hohe Budgetdefizite bzw. Staatsschulden langfristig das Ziel der Preisniveaustabilität untergraben können. Parallel mit der Steigerung der Staatsschuld wächst der Druck auf die Zentralbank, die Geldpolitik zu lockern und dadurch die Finanzlage des Staates zu verbessern. Dieser Zusammenhang zwischen Inflation und Verschuldung deutet darauf hin, dass unsolide öffentliche Finanzen eine Bedrohung für die Glaubwürdigkeit der Geldpolitik darstellen können. Diese Gefahr ist auch dann nicht ausgeschlossen, wenn die Zentralbank formell unabhängig ist.
Innerhalb der Europäischen Währungsunion, in der eine deutliche Asymmetrie zwischen einheitlicher Geldpolitik und nationalen Fiskalpolitiken existiert, kommt diese Problematik noch deutlicher zum Ausdruck.
Diese Arbeit wird sich auf die Staatsverschuldung in den Ländern der Europäischen Union (EU-15) konzentrieren und ihre Rolle für die Glaubwürdigkeit der Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) diskutieren. Es wird die Gefahr für die Stabilität erörtert und nach möglichen Lösungskonzepten bzw. institutionellen Reformen gesucht, die eine wirksamere Straffung der Staatsfinanzen erreichen könnten.
Für die Glaubwürdigkeit der Geldpolitik ist es von besonderer Bedeutung, dass Geld- und Fiskalpolitik im Euroraum unabhängig voneinander ausgeübt werden. Ziel ist, dass der Stabilitätskurs der Geldpolitik nicht durch Interessen der politischen Institutionen beeinflusst wird. Wenn die EZB und die Regierungen der Mitgliedsstaaten ihren Verpflichtungen bezüglich Preisstabilität bzw. ausgeglichenen Haushaltsfinanzen getrennt nachgehen, dann würde kein Glaubwürdigkeitsproblem existieren. Tatsächlich ist es aber im Euroraum möglich, dass die Fiskalpolitik Einfluss auf die Zentralbank erhält. Das kann direkt erfolgen, wenn etwa die Regierungen politischen Druck für eine expansive Geldpolitik ausüben. Indirekt besteht auch die Möglichkeit, dass über die Besetzung der Zentralbankpräsidenten und der Direktoriumsmitglieder die europäische Geldpolitik beeinflussbar ist. In dieser Hinsicht kann die zunehmende Verschuldung in Europa die Inflationsrate im gesamten Eurogebiet erhöhen und die Glaubwürdigkeit der Geldpolitik in Frage stellen.
Um die Glaubwürdigkeit der Geldpolitik zu schützen, wurden fiskale Regeln eingeführt, die die Länder abhalten sollen, übermäßige Defizite bzw. Schulden zu akkumulieren. In der EWU [...]