Steigert die ständige Präsidentschaft des Europäischen Rates das Demokratiedefizit der Europäischen Union? (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,3, Universität Mannheim (Professur für Politische Wissenschaft und Zeitgeschichte), Veranstaltung: Comparative Politics and European Integration, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 24.10.2010 kritisierte der britische Politiker und EU-Parlamentarier Nigel Farage den neuen ständigen Präsidenten des Europäischen Rates Herman van Rompuy vor dem Europäischen Parlamenten als "stillen Mörder" der Europäischen Union1. Es war der erste Auftritt des ständigen Präsidenten des Europäischen Rates vor versammeltem Plenum, seit dem dieses neue Amt durch den Vertrag von Lissabon geschaffen wurde (Spiegel Online 2010). Die teilweise sehr polemische Rede des Rechtspopulisten Farage glich mehr einer persönlichen Abrechnung, denn einer Kritik an diesem neuen Amt. Die Kernaussage seiner Kritik jedoch, auf welche Legitimität sich eine ständige Präsidentschaft stützt, ist nicht nur eine berechtigte Frage, sondern auch der Anlass für diese Seminararbeit. Es soll somit eine Antwort auf folgende Forschungsfrage gefunden werden:

Steigert die ständige Präsidentschaft des Europäischen Rates das Demokratiedefizit der Europäischen Union?