Strukturwandel der Verteidigung (PDF)

Friedenspolitik wird heute viel zu häufig verengt auf den einen, wenn auch wichtigen Teilbereich Sicherheitspolitik. Friedenspolitik ist mehr. Sie umfaßt nicht nur das Verhältnis zu den Nachbarn in all seiner Vielschichtigkeit, sondern auch zum Bürger im eigenen Lande und überlagert weite Bereiche gesamtstaatlichen Handelns. Friedenspolitik verlangt eine umfassende Stra­ tegie im globalen Sinne und zugleich für ihre Teile, also auch die Sicherheits­ politik. Das Aufbegehren gegen die Konsequenzen der aktuellen verteidigungs­ politischen Doktrinen zeigt, wie brüchig die herkömmlichen Antworten ge­ worden sind. Der zunehmende elementare Protest gegen den Rüstungswahn­ sinn wird allerdings primär getragen von moralisch-emotionaler Empörung und Gegenwehr, oft genug unter ausdrücklichem Verzicht auf eine Argumen­ tation, die machtpolitische Faktoren und strategische Kalküle einbezieht. Nicht zuletzt deshalb, weil hinter der (scheinbaren) Sachlichkeit solcher Argumentationen ein Abgrund von Irrationalismen empfunden wird, denen man sich auf diese Weise zu entziehen versucht. Neue Ansätze einer umfas­ denden Diskussion sicherheitspolitischer alternativer Konzepte entwickeln sich unter diesen Prämissen bestenfalls sporadisch, sind immer noch das Ge­ schäft von Außenseitern. Doch angesichts wachsender politischer Instabilitäten und immer größer werdender technologischer Gefahren wird es dringender denn je, konkrete Möglichkeiten zu untersuchen und in eine breite Diskussion zu bringen, wie und mit welchen Veränderungen der politischen und militärischen Kriegsverhütungsstrategien mehr Sicherheit zu erreichen ist. Die Erkenntnis allein, daß die gültigen Konzepte und Verhaltensweisen eher neue Gefahren heraufbeschwören und deshalb im Interesse größerer Sicherheit zu ändern sind, hilft wenig, wenn sie nicht durch neue Strategien konkretisiert wird.