Tolerierung von Minderheitsregierungen (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Universität Bremen (Institut für Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit "Tolerierung von Minderheitsregierungen" thematisiert die Minderheitsregierungen in Sachsen Anhalt, die dort von 1994-2002 amtierten. Dabei liegt der Fokus auf der Tolerierung dieser Regierungen durch die PDS. Die Bedeutung dieses Themas wird insbesondere durch seine Aktualität hervorgehoben. So wurde in den deutschen Medien sowie in der Wissenschaft zuletzt häufig nach Alternativen zu den klassischen Koalitionsmodellen gefahndet, auch zur Bundestagswahl 2013. Zentrale Aspekte waren hierbei auch die mögliche Bildung einer Minderheitsregierung oder eine Regierungsbeteiligung der Partei Die Linke., der PDS-Nachfolgepartei - beides Themen, die auch diese Hausarbeit vereint. Denn die Kooperation der PDS mit den Minderheitsregierungen in Sachsen-Anhalt, glich einer indirekten Regierungsbeteiligung, die den Fortbestand der Regierungen über zwei Legislaturperioden hinweg sicher stellte und somit der PDS eine bedeutende Rolle zuschrieb. Diese Konstellation führt zu der Frage, warum die PDS dieses Modell akzeptierte, anstatt aus der klassischen Oppositionsrolle heraus die Regierung zu kontrollieren und ihr Wirken zu hinterfragen? Aus der Recherche zum Thema Minderheitsregierungen in Deutschland und den möglichen theoretischen Erklärungsansätzen entstand das Konzept für die Forschungsarbeit sowie die zentrale Forschungsfrage: "War das "policy-seeking" für die PDS in Sachsen-Anhalt
ausschlaggebender Faktor für das Tolerieren einer Minderheitsregierung im Gegensatz zum Einnehmen der führenden Oppositionsrolle?"
Ausgehend von einer ideologischen Nähe der PDS zu den jeweiligen Minderheitsregierungen, ist der "policy-seeking"-Ansatz die zentrale Theorie, mit der das Eingehen des Tolerierungsmodells durch die PDS analysiert wird. Bei der Beantwortung der Forschungsfrage wird wie folgt verfahren: Zunächst wird ein
Überblick über das Regierungsformat "Minderheitsregierung" und dessen Vorkommen in Deutschland gegeben, um anschließend das Fallbeispiel vorzustellen. Danach werden koalitionstheoretische Erklärungsansätze wiedergegeben und die Wahl des "policy-seeking"-Ansatzes erläutert. Die Operationalisierung dieses Ansatzes geschieht dann durch die vergleichende Analyse von Wahlprogrammen für beide Landtagswahlen. Nach Abschluss der Analyse werden die Forschungsergebnisse diskutiert, die Methode bewertet und ein Fazit gezogen.