UNHCR Flüchtlingsanerkennung. Bedeutung und Rechtsgrundlagen im deutschen Asylverfahren (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 13,00, Universität Leipzig (Juristische Fakultät), Veranstaltung: Seminar zum Thema: Nichtstaatliche Akteure im Völkerrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Kaum ein Thema vermochte Menschen deutschland- und europaweit so zu polarisieren wie die Auswirkungen der jüngsten Flüchtlingsströme; der rapide Anstieg der Flüchtlingszahlen wurde plötzlich auch abseits der Tagesschau präsent und spürbar. Wirft man einen Blick auf die Statistiken verwundert dies kaum. Nach Einschätzungen des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen, waren 2013 weltweit 65,3 Millionen Menschen auf der Flucht. Das ist die höchste Zahl seit 1996.

Allein in Deutschland wurden 2014 202.834 Asylanträge beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gestellt, was einen Anstieg um 60 Prozent im Vergleich zum Vorjahr darstellt. Allein in den ersten vier Monaten des Jahres 2015 stellten 114.000 Personen einen Asylantrag. Tatsächlich kamen 2015 rund 890.000 Asylsuchende nach Deutschland und übertrafen damit die Erwartungen noch einmal um ein Vielfaches. Während die betroffenen europäische Mitgliedsländer größtenteils im Alleingang versuchten den steigenden Zahlen durch eigene Lösungsansätze zu begegnen, wurde es versäumt eine gesamteuropäische Strategie zur Krisenbewältigung auf den Weg zu bringen.

Das 20. Jahrhundert als Jahrhundert des Flüchtlings scheint damit eine ungebrochene Fortsetzung zu finden. Daran konnte auch die Vorhersehbarkeit dieser Entwicklungen nichts ändern.

Wie Prof. Dr. Dres. h.¿c. Papier feststellte, zeichnete sich die massenhaft erfolgende Migrationen aus den Krisenregionen seit langem ab. "Sie sind wirklich nicht als unvorhersehbare und völlig unabwendbare "Naturereignisse" über die deutsche und europäische Politik hereingebrochen."

Dass Flüchtlingsströme nichts mit der Charakteristik "eines völlig unabwendbaren Naturereignisses" gemein haben hatte man auch schon bei der Gründung des UNHCR im Jahre 1950 verstanden. Dieser wurde deshalb mit der Absicht gegründet als "Schutzpatron" aller Flüchtlinge unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen für den internationalen Schutz der Flüchtlinge zu sorgen. Eine zentrale Rolle zur Erfüllen dieses Auftrages stellt dabei die Flüchtlingsanerkennung i.R.d. Mandats des UNHCR dar.

In Anbetracht dessen gestaltet sich die Frage aktueller denn je ob UNHCR seiner Rolle des "Schutzpatrons" auch im 21. Jahrhundert gerecht werden kann. Dieser und anderer Problemstellungen soll deshalb i.R.d. Frage nachgegangen werden, welche Bedeutung und rechtliche Grundlagen UNHCR Flüchtlingsanerkennungen im deutschen Asylverfahren haben.