Untersuchungshaftvollzug (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Strafprozessrecht, Kriminologie, Strafvollzug, Note: 12,5, Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald, Sprache: Deutsch, Abstract: "U-Haft wird auf gesetzliche Grundlage gestellt - 12 Bundesländer erarbeiten gemeinsamen Gesetzesentwurf", so lautet die Schlagzeile einer Zeitung am 18.10.2008. Ein Titel, der eigentlich schon lange überfällig ist, wenn man bedenkt, dass der Vollzug der Untersuchungshaft schon seit langem scharf kritisiert und vielfach als "unbefriedigend, untragbar oder sogar unmenschlich" empfunden und beschrieben wird. Die Untersuchungshaft gilt als das wohl schärfste Zwangsmittel der StPO oder, wie es von Hassemer formuliert wurde, ist die Unter-suchungshaft eine "Freiheitsberaubung gegenüber einem Unschuldigen". Menschen, die bis zu ihrer Verurteilung als unschuldig zu gelten haben, werden aufgrund einer richterlichen Entscheidung aus ihren familiären und beruflichen Bezügen herausgerissen und für ungewisse Zeit in Untersuchungshaft genommen. Diese Haftform wird wegen des Fehlens von Arbeits-, Lockerungs- und Urlaubsmöglichkeiten und wegen der besonderen Besuchs- und Briefkontrolle oft bedrückender empfunden als die eigentliche Strafhaft. Alle Hoffnungen richten sich daher auf ein Untersuchungshaftvollzugsgesetz, durch das sich die Verhältnisse in der Untersuchungshaft ändern sollen. Die vorliegende Arbeit soll einen Überblick über die aktuellen gesetzlichen Regelungen des Untersuchungshaftvollzuges für Erwachsene geben, wobei ins-besondere Reformvorschläge und aktuelle Entwürfe zu einem Untersuchungshaftvollzugsgesetz vorgestellt und kritisch beleuchtet werden. Daneben werden vor allem kriminalpolitische Probleme, verfassungsrechtliche Fragen die mit dem Untersuchungshaftvollzug einhergehen, erörtert, sowie rechts- und rechtstatsächliche Hintergründe der Untersuchungshaft dargelegt. Zunächst erfolgt aber eine Kurzdarstellung der Haftvoraussetzungen.