Veräußerung von Patenten (PDF)

Inhaltsangabe:Einleitung:
Zahlreiche Klein- und mittelständische Unternehmen, kurz KMUs genannt, in den Wirtschaftszweigen Maschinenbau, Entwicklung medizinischer Geräte, sowie der Kunststoffindustrie verfügen über eine Vielzahl von Patenten, die sie auf Grund fehlenden Kapitals nicht effektiv nutzen können. Ausschlaggebend für die angespannte Lage auf dem Finanzierungsmarkt ist nicht nur die oftmals schwache Eigenkapitalausstattung, sondern auch die Tatsache, dass die Rating-Anforderungen in Hinblick auf die Einführung von Basel II erhöht und streng reglementiert wurden.
Nicht nur begrenzte Finanzmittel, sondern auch begrenzte Personalressourcen und beschränkte Marktzugangs- und ¿durchdringungsmöglichkeiten verhindern die Realisierung hoher Umsätze eines Unternehmens. Dennoch können Patente bzw. Erfindungen einer neuartigen Technologie einen immensen Nutzen für Unternehmer darstellen.
Oftmals wird das Potenzial eines Patents bzw. Patentportfolios unterschätzt, was dazu führt, dass KMUs den Wert dieser nicht erkennen oder aber nicht optimal nutzen. Neben den klassischen Formen der Unternehmensfinanzierung, wie beispielsweise dem echten und unechten Factoring, wächst insbesondere die Bedeutung alternativer Finanzierungsmöglichkeiten. Eine solche Alternative ist z.B. der An- und Verkauf von Patenten.
Mit dieser Problematik beschäftigt sich die vorliegende Dissertation. Ziel dieser ist es, das Patent begrifflich zu definieren und den Rechtsweg von dem Anmeldeverfahren bis zum Einspruchserhebungsverfahren zu skizzieren.
Im Folgenden wird die Lizenz zum Patent abgegrenzt. Nach einer kurzen Begriffsbestimmung werden die unterschiedlichen Arten und die Besonderheiten der Lizenz erörtert. Anschließend sollen wesentliche Unterschiede zum Patent erklärt werden.
Fortführend wird in Hinblick auf die Veräußerung, der Rechtsübergang eines Patents verdeutlicht. Dabei soll nicht nur erörtert werden, was diese Veräußerung beinhaltet und umfasst, sondern auch um welche Veräußerungsart es sich hierbei handelt; entweder um einen Sach- oder Rechtskauf.
Des Weiteren wird an zwei besonderen Arten der Patentveräußerung, die Versteigerung von Patenten und Patentfonds, diese Form des Rechtsüberganges erklärt, sowie dessen Vor- und Nachteile diskutiert. Weiterhin gilt es zu analysieren, ob ein derartiger Rechtsübergang dem geltenden Recht entspricht.
Abschließend werden noch einmal die wichtigsten Aspekte eines Patentverkaufs skizziert und in Hinblick auf eine Pro- [...]