Vergleich der Föderalismuskonzepte der deutschen Verfassungen 1871 und 1919 (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Sonstige Themen, Note: 2,0, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf (Sozialwissenschaftliches Institut), Veranstaltung: Hauptseminar: Föderalismus in Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Zustand und die Reform des deutschen Föderalismus sind immer wieder auf der
politischen Tagesordnung gewesen. Gerade in den letzten Jahren wurde eine breite
Diskussion über seine Leistungsfähigkeit geführt. Beispielhaft seien hier die
Blockadevorwürfe im Zusammenhang mit der Steuerreform der Regierung Kohl im
Jahr 1997 und die stark kritisierte Abstimmung im Bundesrat über das
Zuwanderungsgesetz der rot-grünen Bundesregierung Anfang des Jahres 2002
erwähnt.
Nach innen in seiner Ausgestaltung kritisiert, wird der Föderalismus nach außen als
Strukturprinzip einer weiterentwickelten Europäischen Union von vielen deutschen
Politikern empfohlen. Föderalismus ist damit ein sehr aktuelles Thema, auf
nationaler wie auf europäischer Ebene.
Die spezifisch deutschen Erfahrungen mit unterschiedlichen Föderalismuskonzepten
lassen sich meiner Meinung nach sehr gut im Vergleich der Verfassungen des
Deutschen Reiches 1871 und der Weimarer Republik 1919 darlegen. Hierbei wird
ihre gegensätzliche Zielsetzung bei gleichzeitiger Herausstellung ihrer
Gemeinsamkeiten anhand von drei Themenkomplexen veranschaulicht:
1. Der Bundesrat/Reichsrat
2. Die Kompetenzverteilung bei Gesetzgebung und Verwaltung
3. Die Finanzverfassung
Nach einer kurzen historischen Einleitung zu einer Verfassung werden die drei
aufgeführten Bereiche bearbeitet. Am Ende dieser Arbeit steht die Beantwortung der
Frage, inwieweit das Föderalismuskonzept der Weimarer Republik ein Gegenentwurf
zu demjenigen des Deutschen Reiches war.