Verpflichtende Impfung gegen das Coronavirus. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit (PDF)

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 1,0, , Sprache: Deutsch, Abstract: Ziel dieser Bachelorarbeit war, durch Literaturrecherche die verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer Impfpflicht gegen das Coronavirus zu prüfen. Schwerpunktmäßig soll bei der Arbeit die Vereinbarkeit einer gesetzlichen Impfpflicht mit dem Recht auf körperliche Unversehrtheit nach Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 Grundgesetz (GG) geprüft werden. Dazu wird zunächst dargestellt, wie die aktuelle Situation in Bezug auf die Corona Pandemie aussieht und welchen Sachstand das Impfgeschehen hat. Dabei wird auch darauf eingegangen, wie die Bestimmungen zur Priorisierung bei der Impfstoffverteilung aussehen, wie die Impfbereitschaft sich entwickelt und inwieweit geimpfte Personen anders behandelt werden können als Ungeimpfte.

Anschließend erfolgt die eigentliche Zulässigkeitsprüfung. Dafür wird zunächst der Schutzbereich des Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 GG definiert und geprüft, ob die Impfpflicht einen Eingriff darstellen würde. Darauf folgt die Prüfung der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung, bei der die formelle und die materielle Verfassungsmäßigkeit beleuchtet werden. Der Schwerpunkt soll dabei auf der Verhältnismäßigkeitsprüfung liegen, die ganz klassisch in die Bereiche "Legitimer Zweck", "Geeignetheit", "Erforderlichkeit" und "Angemessenheit" unterteilt ist. Abschließend werden Alternativen zur Impfpflicht aufgezeigt und es folgt ein Fazit.