Versicherungsaufsichtsrecht (PDF)

I. Online-Versicherung als Weiterentwicklung der Korrespondenzversicherung (S. 516-517)

Ein via Internet zustande gekommener Versicherungsvertrag (im Folgenden: Online- Versicherung) zeichnet sich im Idealfalle dadurch aus, dass die für den Vertragsabschluss erforderlichen Willenserklärungen des Versicherers und des Versicherungsnehmers nicht unter Mithilfe eines Versicherungsvermittlers ausgetauscht werden, sondern direkt durch den Versicherungsnehmer und den Versicherer unter Zuhilfenahme nicht von Briefpapier, Briefumschlägen und einer Beförderung durch die Post und nicht mit Hilfe von Faxgeräten, sondern allein des Internets.

Wird ein solcher Vertrag zwischen einem deutschen Versicherungsnehmer und einem in Deutschland domizilierenden Versicherer abgeschlossen, so gilt vertragsrechtlich allein deutsches Recht unter Berücksichtigung der zahlreichen zwingenden und halbzwingenden Normen für Versicherungsverträge. Die Tätigkeit des Versicherers, die den Abschluss und die Durchführung von Versicherungsverträgen umfasst, unterliegt dabei dem deutschen Aufsichtsrecht, der Beaufsichtigung durch die deutsche Aufsichtsbehörde.

Hier soll jedoch die Konstellation erörtert werden, dass der Versicherungsnehmer seinen Wohnsitz in Deutschland hat, der Versicherer aber seinen Geschäftssitz im Ausland, wobei sich die folgenden Überlegungen im Wesentlichen auf das EUAusland beschränken sollen. Kommt ein Versicherungsvertrag zwischen einem deutschen Versicherungsnehmer und einem ausländischen Versicherer dem Grundsatze nach allein durch brieflichen Kontakt – ohne Zuziehung eines Vermittlers – zustande, so handelt es sich nach deutschem Aufsichtsrecht um eine Korrespondenzversicherung, die der Beaufsichtigung durch die deutsche Aufsichtsbehörde zumindest zur Zeit vor Transponierung der Versicherungsrichtlinien nicht unterlag.

Schon auf den ersten Blick