Vertrauensschutz durch den Bundesfinanzhof (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Jura - Steuerrecht, Note: 13 von 18 Notenpunkten, Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg (Steuerrecht), Sprache: Deutsch, Abstract: Vertrauensschutz durch den Bundesfinanzhof als Thema dieser Arbeit bedeutet, dass der Bundesfinanzhof die Abwehr von Enttäuschungen für das Vertrauen des Bürgers in das Handeln der drei Gewalten bewirken muss. Es geht also um die Verwirklichung von Vertrauensschutz durch den Bundesfinanzhof.

Am Beispiel der besonders problemträchtigen Rechtsprechungsänderungen durch den Bundesfinanzhof soll zunächst kritisch untersucht werden, welche Möglichkeiten dem Bundesfinanzhof zur Verwirklichung in diesen Fällen zur Verfügung stehen. Im Anschluss daran wird noch auf die Verwirklichung bei Handlungen der Exekutive und Legislative eingegangen.

Als Fundament dieser Untersuchung werden dazu in einem ersten Schritt die verfassungs-rechtlichen Grundlagen des Vertrauensschutzprinzips erörtert. Wird kein schutzwürdiges Vertrauen geschaffen, bedarf es keiner Verwirklichung von Vertrauensschutz, weshalb in einem zweiten Schritt untersucht wird, ob Entscheidungen des Bundesfinanzhofs die Voraussetzungen dafür erfüllen. In einem dritten Schritt wird zunächst die Entwicklung in der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs bezüglich der Verwirklichung von Vertrauensschutz bei Rechtsprechungsänderungen dargestellt. Anschließend werden die in der Rechtswissenschaft diskutierten Verwirklichungsmöglichkeiten einer kritischen Untersuchung unterzogen. Schließlich wird das Ergebnis dieser Untersuchung dazu dienen, die Entwicklung in der Rechtsprechung zu würdigen. Abschließend wird in einem letzten Schritt darauf eingegangen, inwiefern gegenüber den anderen Staatsgewalten Vertrauensschutz verwirklicht werden kann.