Völkerrechtliche und europarechtliche Fragen der Pirateriebekämpfung (PDF)

Inhaltsangabe:Einleitung:
¿Piraten¿ - bei vielen ruft dieser Begriff romantisch-verklärte Vorstellungen von verwegenen Helden, Saufgelagen, Schatzsuchen und anderen Abenteuern hervor. Entsprechende Bücher und Filme bedienen solche Klischees.
Piraten sind jedoch keineswegs ein Produkt der Fantasie oder lediglich Geschichten längst vergangener Zeiten, sondern stellen nach wie vor eine ernstzunehmende Gefahr für den Welthandel, den Tourismus und die Sicherheit auf See insgesamt dar. Mit Abenteuergeschichten und Romantik hat die Wirklichkeit nichts zu tun, die meisten Piraten sind Kriminelle, die entweder mit grausamer Brutalität vorgehen, oder aber minutiös geplante und professionell organisierte Lösegelderpressungen durchführen.
Das Phänomen der Piraterie ist genauso alt wie die Seefahrt selbst. Jedoch verfolgte sie nicht immer dasselbe Muster, sondern unterlag durchaus dem Wandel der Zeit. Die Handlungsorte haben sich von Atlantik und Karibik in den Indischen Ozean und die asiatischen Küstenstraßen und vor allem an das Horn von Afrika verlagert. Immer handelt es sich um Regionen, die an wichtigen Seefahrtsstraßen liegen, und die oft keiner eindeutigen territorialen Hoheitsgewalt zugeordnet sind, oder in denen eine solche jedenfalls nicht effektiv ausgeübt wird.
Die Frage, wie Piraten zu stoppen sind, ist daher von globaler Bedeutung. Sie beschäftigt aktuell nicht nur UNO, NATO und EU, sondern auch viele nationale Regierungen. Diese wollen ihre Staatsbürger, die in gefährdeten Gebieten auf See unterwegs sind, ebenso schützen wie den Transport von Handelswaren oder Rohstoffen, auf die sie angewiesen sind. Oft sehen sie sich nach erfolgten Lösegeldzahlungen zudem mit politischen Konsequenzen im eigenen Land konfrontiert und stehen dementsprechend unter Druck, nach anderen Wegen zu suchen, um die Piraterie einzudämmen und deren negativen Einfluss auf die Wirtschaft zu beenden. Der Abschluss entsprechender Versicherungen oder die Eskortierung von einzelnen Fracht- oder Kreuzfahrtschiffen können dabei bestenfalls eine vorübergehende Lösung darstellen.
Eigenständiges Handeln einzelner Länder ist zudem angesichts der globalisierten Seefahrt, in welcher der Flaggenstaat des Schiffes und die Nationalitäten von Schiffseignern, Besatzungsmitgliedern, Investoren, Auftraggebern und Versicherungen regelmäßig auseinanderfallen, nur wenig erfolgversprechend. Lösungen zur Eindämmung der Piraterie und der damit verbundenen wirtschaftlichen, politischen und [...]