Volksentscheid und Referendum (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Technische Universität Dresden (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Parlament und Regierung in Deutschland (Schwerpunkt: Große Koalition), Sprache: Deutsch, Abstract: [...] Das Thema "Direkte Demokratie" beschäftigt Politiker und Wissenschaftler bereits seit langer
Zeit. Die Anfänge liegen schon in der Antike, genauer in der athenischen Demokratie im 5.
und 6. Jahrhundert vor Christus. Hier wurden alle wichtigen Entscheidungen von der
Volksversammlung aller voll berechtigten Bürger getroffen. In der Folgezeit setzten sich
Monarchien und der Absolutismus in Europa durch. Erst im 18. Jahrhundert entflammte eine
erneute Diskussion darüber, ob Souveränität repräsentierbar ist. Zu nennen sind hier vor allem
zwei verschiedene Ansichten: Einerseits die der Federalists, für die eine Herrschaft des
Volkes undenkbar war. Andererseits die des Jean-Jacques Rousseau, für den Souveränität
unübertragbar und unveräußerlich war. Allerdings konnte sich Rousseaus Ansatz nicht
durchsetzen, da er unverkennbare Schwächen hatte.
In der Bundesrepublik Deutschland sieht das Grundgesetz keine direktdemokratischen
Entscheidungsverfahren vor. Einzig in den Artikeln 29 und 146 werden dem Volk direkte
Einflussmöglichkeiten eingeräumt, wenn eine neue Verfassung in Kraft treten
beziehungsweise das Bundesgebiet neu gegliedert werden soll.
Das politische System der Bundesrepublik Deutschland hat sich seit 1949 als äußerst stabil
erwiesen. Bewusst wurden keine direktdemokratischen Elemente in die Verfassung
aufgenommen. Zu sehr waren das Scheitern der Weimarer Republik und dessen Folgen im
Bewusstsein der Menschen verankert. Heute allerdings besteht unter Wissenschaftlern der
Konsens, dass die Weimarer Republik nicht an Volksentscheiden oder anderen plebiszitären
Mitteln gescheitert ist. Deutlich wird die Angst, die mit direkter Demokratie 1949 verbunden
war, in folgenden Worten des ersten Bundespräsidenten Theodor Heuss: "Das Volksbegehren,
die Volksinitiative, in den übersehbaren Dingen mit einer staatsbürgerlichen Tradition
wohltätig, ist in der Zeit der Vermassung und Entwurzelung, in der großräumigen Demokratie
die Prämie für jeden Demagogen und die dauernde Erschütterung des mühsamen Ansehens,
worum sich die Gesetzgebungskörper, die vom Volk gewählt sind, noch werden bemühen
müssen, um es zu gewinnen." Erst in den sechziger Jahren entstanden erste Bewegungen,
beispielsweise Studentenbewegungen, die sich für die Einführung von direktdemokratischen Elementen einsetzten. Mit der Wende kam es schließlich in allen deutschen Bundesländern
zur Ausbildung und Verankerung solcher in den Verfassungen.