Volksentscheide als Mittel gegen Politikverdrossenheit (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 2,5, Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Grundseminar, Sprache: Deutsch, Abstract: Vor einigen Wochen stimmte die spanische Bevölkerung über die Annahme der EU-Verfassung ab und nahm sie mit einer überwältigenden Mehrheit von fast 80% an. Demnächst sind auch die Bürgerinnen und Bürger Frankreichs aufgerufen, dazu ihr Votum abzugeben. In Deutschland hingegen wird über die Annahme der Bundestag entscheiden. 1 Angeregt durch den bayrischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber entflammte bereits im vergangenen Jahr in diesem Zusammenhang die Diskussion, ob auch die deutschen Bürgerinnen und Bürger über Annahme oder Ablehnung in einem Volksentscheid bestimmen sollten.

Da unter Umständen für dieses Vorhaben eine Verfassungsänderung von Nöten gewesen wäre, hin zu einer generellen Einführung plebiszitärer Partizipationsmöglichkeiten auf Bundesebene, bekam die Debatte eine grundsätzliche Dimension. So wurde von Befürwortern eine positive Auswirkung auf das politische Interesse der Bundesbürger hingewiesen. Ja sogar von der Chance, hier ein geeignetes Mittel gegen die Volkskrankheit Politikverdrossenheit gefunden zu haben, war die Rede: Je mehr der Bürger in den politischen Entscheidungsprozess mit eingebunden werde, desto mehr müsse er sich auch für die Inhalte, über die er zu entscheiden habe, informieren, desto weniger könne er die ihm zuwider ausgehenden Entscheidungen pauschal der politischen Elite anlasten. 2

Doch ist die geringe plebiszitäre Einbindung der Bürger überhaupt die Ursache der Politikverdrossenheit? Oder vielmehr: Lässt das Einführen von Volksentscheiden die Ursachen für Politikverdrossenheit wirklich schrumpfen? Vor allem diese Frage soll im Rahmen dieser Hausarbeit untersucht werden.