Von Lenin bis Lafontaine - Ist die Linkspartei.PDS in der bundesdeutschen Demokratie angekommen? (ePub)

Essay aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Freie Universität Berlin (OSI), Sprache: Deutsch, Abstract: Als am 3. Oktober 1990 das Gebiet der ehemaligen DDR der Bundesrepublik beitrat, gaben beide Seiten etwas hinzu zu dem neuen Deutschland. Die Bundesrepublik spendierte den Namen, das Grundgesetz samt Regierungssystem, das westdeutsche intermediäre System samt Parteiensystem, die Marktwirtschaft und den westdeutschen Sozialstaat. Die DDR vermachte dem vereinigten Deutschland Ampelmännchen mit Hut und die "Partei des Demokratischen Sozialismus". Über Letzteres kam in der alten Bundesrepublik kaum Freude auf und auch die PDS selbst wollte sich mit ihrer neuen Rolle nicht so recht abfinden. Doch nun sind es bald 16 Jahre seit der Wiedervereinigung, die PDS trägt heute den Namen Linkspartei, stellt die zweitgrößte Oppositionsfraktion im Bundestag und steuert auf eine Vereinigung mit der (überwiegend westdeutschen) WASG zu. Ist sie am Ende doch angekommen in der bundesdeutschen Demokratie? Dafür müssten zwei Bedingungen erfüllt sein. Erstens müsste die Partei selbst den Willen gehabt haben ,anzukommen'. Das heißt, sie müsste sich in das bestehende System integriert und die Spielregeln des Grundgesetzes akzeptiert haben. Gemeint ist damit keine Zustimmung zur gesamten Theorie und Praxis der ,realexistierenden
repräsentativen Demokratie', sondern vielmehr eine grundsätzliche Zustimmung zu Demokratie und Grundrechten. Das bedeutet im Fall der PDS vor allem die
Anerkennung der politischen Freiheitsrechte, wie sie in der DDR verwehrt waren. Zweitens müsste die PDS auch durch das politische System der Bundesrepublik als legitimer Akteur akzeptiert worden sein. Der Staat und seine Sicherheitsorgane, die anderen Parteien sowie die Wähler müssten der PDS die Möglichkeit gegeben haben, sich zu etablieren.
Die Integrationsbereitschaft der Partei und ihrer Mitglieder war in der Geburtsstunde der PDS - wenn überhaupt - nur widerwillig vorhanden, denn mit der Wende war die gesamte Lebenswelt der SED-Mitglieder in sich zusammengebrochen. Es war geschehen, was nicht geschehen konnte: Das überlegene System des Sozialismus war gescheitert, obwohl sein Sieg doch als historisch vorprogrammiert galt. Dass Millionen von ,Arbeitern und Bauern' dem Klassenfeind in die Arme liefen, darüber war bei Marx, Engels oder Lenin nun wirklich nichts zu lesen. [...]