Wahrheitskommissionen und ihre friedensstiftende Funktion (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit, Note: 1,3, Rheinland-Pfälzische Technische Universität Kaiserslautern-Landau (Politikwissenschaft), Veranstaltung: Transitional Justice: Zum Umgang mit der Vergangenheit von Krieg, Repression und Gewalt, Sprache: Deutsch, Abstract: Wahrheitskommissionen sind fester Bestandteil der Konsolidierungsprozesse des Friedens in Kriegs- und Revolutionsgesellschaften. Sie haben die Aufgabe, die Wahrheit über die Verbrechen während der jeweiligen Diktaturen und Bürgerkriege zu ergründen und einen innergesellschaftlichen Versöhnungsprozess zu initiieren. Ob es dabei immer gelingt, friedensstiftende Wirkungen zu entfalten und einen Demokratisierungsprozess einzuleiten, wird in dieser Arbeit am Beispiel der bereits abgeschlossenen Transitionsprozesse in Argentinien und El Salvador untersucht.
Aktuell wird zudem an Ansätzen für die Konstituierung von Wahrheitskommissionen in den Ländern des sogenannten Arabischen Frühlings von Tunesien über Libyen bis Ägypten gearbeitet.
In der politischen Wissenschaft steht der Begriff Transitional Justice für eine Vielzahl von Ansätzen zur Transformation von Staaten nach Kriegssituationen und anderen extremen Gewaltsituationen, bei denen es um die Aufarbeitung von extremen Menschenrechtsverletzungen geht. Die Handlungsansätze von Transitionsprozessen sind auf individueller, gesellschaftlicher und politischer Ebene darauf gerichtet, die Folgen von Unrecht und Gewalt nachhaltig zu verarbeiten und zu überwinden. Die Maßnahmen, die in einer zeitlich begrenzten Transitionsphase umgesetzt werden sollen, sind z.B. Strafverfolgung von Kriegs- und Menschenrechtsverbrechen, Reform staatlicher Institutionen wie Justiz und Polizei, Opferentschädigungen, Amtsenthebung von Funktionsträgern, Dokumentation- und Trauerarbeit, Bildung und Öffentlichkeitsarbeit und die Einrichtung von Wahrheitskommissionen.
Als besonders richtungsweisende Wahrheitskommissionen werden die argentinische CONADEP und die chilenische Rettig-Kommission betrachtet. In der Übergangsphase von einer Militärdiktatur zur Demokratie besteht durch Vorgehensweisen wie Strafverfolgung auf der einen und Amnestiegesetze auf der anderen Seite ein Spannungsfeld zwischen Aufklärung-Bestrafung und Verschweigen-Straffreiheit. Die Einsetzung von Wahrheitskommissionen wird unter dem friedensstiftenden Ansatz verfolgt, durch das Aufdecken der Menschenrechtsverletzungen, das Erzählen der schrecklichen Erlebnisse und die offizielle Bestätigung der Erfahrungen die psychischen Verletzungen der Opfer zu heilen und damit einen Prozess der Versöhnung einzuleiten. Ein Prozess der Friedensstiftung und Versöhnung zwischen den Gegnern ist unbedingte Voraussetzung für einen funktionierenden Staat ohne bewaffnete Konflikte.