Wie wurde das Konzept des aktivierenden Sozialstaats in der BRD implementiert und inwieweit ist es tatsächlich wirksam? (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Sozialwissenschaften allgemein, Note: 1,3, Ruhr-Universität Bochum, Veranstaltung: Seminar: Die Bundesrepublik Deutschland als Rechts- und Sozialstaat, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Hausarbeit widmet sich der Implementierung(-sgeschichte) des Aktivierungsgedanken in die deutsche Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Die Aktivierung des Sozialstaats in Deutschland begann bereits in den 1990er Jahren. Aber als Leitbild wurde die Aktivierung erst in der zweiten Legislaturperiode der rot-grünen Regierung (2002 - 2005) unter Kanzler Schröder durchgesetzt. Dabei zu beachten gilt, dass diese Hausarbeit keine genaue Analyse über die Folgen der Agenda-Politik erstellt, sondern die Gründe für diese erörtert und die Pfadabhängigkeit (etwa der damalige Arbeitsmarktpolitische Diskurs, die sozialpolitischen Prinzipien des Grundgesetzes, der damalige Reformstau und die Beschäftigungskrise, etc.) aufzeigt.

Die Hausarbeit beginnt im ersten Kapitel mit den grundlegenden Prinzipien und Zielen des deutschen Sozialstaats (1.1. Implikationen im Grundgesetz, 1.2. Ziele und Aufgaben des Sozialgesetzbuches I, 1.3. Allgemeine Sozialstaatsziele).

Im zweiten Kapitel wird der arbeitsmarktpolitische Diskurs beschrieben (2.1 Allgemeine Arbeitsmarktpolitik, 2.2 Nachfrageorientierte Arbeitsmarktpolitik, 2.3 Angebotsorientierte Arbeitsmarktpolitik, 2.4 Der "dritte Weg": Die aktivierende Arbeitsmarktpolitik) dabei liefert dieses Kapitel einen Kontext zum arbeitsmarktpolitischen Diskurs, der dem Leser die Pfadabhängigkeit in der Arbeitsmarktpolitik vor Augen führen soll.

Im dritten und längsten Kapitel geht es dann konkret um die Beschäftigungskrise der 1990er bis Mitte der 2000er Jahre, welche die rot-grüne Koalition dazu bewegte, Lösungen für die Massenarbeitslosigkeit zu finden (3.1). Einher geht damit die Neuausrichtung der sozialdemokratischen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik (3.2) und die Umsetzung der Agenda 2010 (3.3). - Hier werden in den Unterpunkten die einzelnen Hartz-Gesetze (Hartz I-II 3.3.1, Hartz III 3.3.2 und Hartz IV) ausformuliert, indem ihre wichtigsten Implementierungen und Ziele beschrieben werden. Am Ende des Kapitels findet eine Evaluation der Agenda-Politik (3.4) auf die beiden Politikbereiche Arbeitsmarkt- (3.4.1) und Sozialpolitik (3.4.2) statt. Hinzu kommt ein Unterpunkt zu einigen Nachbesserungen der Agenda-Reformen durch die Große Koalition zw. 2005 und 2009 (3.4.3).
Schlussendlich das Fazit.