Wieso schreitet die USA in Libyen ein und in Syrien nicht? Verhalten der USA im Zusammenhang mit Schutzverantwortung (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit, Note: 1,3, Technische Universität Dresden (Politikwissenschaft), Veranstaltung: Seminar Konzepte und Theorien der Internationalen Beziehungen, Sprache: Deutsch, Abstract: Syrien befindet sich seit 2011 im Bürgerkrieg. Ein Ende ist noch nicht abzusehen. Im Gegenteil: Durch das Auftauchen des "IS" (Islamischer Staat) ist dem Assad-Regime und den - ohnehin zersplitterten - Rebellengruppen ein weiterer mächtiger Gegner erwachsen. Im Januar dieses Jahres wurde die Grenze von 200.000 Toten überschritten, dazu befinden sich inzwischen über 9 Mio. Syrer auf der Flucht vor diesem Krieg.

Trotz dieser Zahlen und des anhaltenden Krieges hat es bisher keine humanitäre Intervention in Syrien gegeben. Anders war es dagegen in Libyen: Nachdem der dortige Diktator Gaddafi Aufstände niederschlug und u.a. der bevorstehende Angriff auf die Stadt Misrata und Gaddafis Äußerungen die Gefahren von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und der Verluste einer überaus großen Zahl an Menschen zeigten, intervenierte die NATO in Libyen, unterstützt von den Vereinigten Arabischen Emiraten und Katar und gestützt auf die UN-Resolution 1973 des Weltsicherheitsrates, unter Berufung auf das Prinzip der Schutzverantwortung (Responsibility to Protect, R2P). Dabei hätte eine humanitäre Intervention in Syrien womöglich mehr Menschenleben gerettet, als sie es in Libyen tat. Dass die Zahl geretteter Menschen ein geeignetes Maß für die Auswahl von Interventionszielen ist, zeigte Pattison.

Diese Selektivität bei der Auswahl, wo interveniert wird und wo nicht, wirft unweigerlich die Frage nach den Gründen hierfür auf. Pattison bemängelte diese Selektivität der NATO-geführten Koalition, konnte in seinem Artikel "The Ethics of Humanitarian Intervention in Libya" aber keine Antwort geben. Dass vor allen Dingen die westliche Welt in Libyen intervenierte und in Syrien zwar nun die gemäßigten Oppositionellen unterstützt, die USA seit September 2014 auch aus der Luft den IS angreift, es jedoch zu keiner humanitären Intervention kam, bedarf einer Erklärung, die in der vorliegenden Arbeit erbracht werden soll. Die humanitäre Intervention in Libyen war die erste, die ausdrücklich mit der Schutzverantwortung gerechtfertigt wurde. Da dies auch bislang nur einmal so geschehen ist und der Krieg in Syrien andauert und noch immer nicht interveniert wird, wurden diese beiden Fälle ausgewählt, um untersucht zu werden.