Wird die EU-Osterweiterung die Umweltpolitik der EU eher blockieren oder eher fördern? (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Klima- und Umweltpolitik, Note: ohne Note (s. Kommentar), Universität Lüneburg (Institut für Umweltstrategien), Veranstaltung: Umweltpolitik im politischen System der Bundesrepublik Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit der so genannten "Osterweiterung" traten im Mai 2005 zehn weitere Staaten der EU bei, womit die Zahl der EU-Mitgliedsländer auf fünfundzwanzig anwuchs. Der Beitritt wurde im Vorfeld sowohl in der Öffentlichkeit als auch in Fachkreisen unterschiedlich bewertet und kontrovers diskutiert. Frei nach dem Motto "viel Feind, viel Ehr" gab es Zustimmung und Ablehnung aus unterschiedlichen Richtungen und von unterschiedlicher Güte. Mag der Beitritt auch formal erfolgt sein, lässt doch faktischer Handlungsbedarf in unterschiedlichen Politikfeldern weiterhin Raum für Prognosen. Nicht nur aufgrund der sich aktuell zeigenden klimatischen Veränderungen verdient dabei das Politikfeld Umwelt ein besonderes Interesse. "Die Einwirkungen des Menschen auf die Umwelt haben sich insbesondere im 20. Jahrhundert in Größenordnungen gesteigert, die für ihn selbst gefährlich werden" (Weder 2003, S. 5). Es ist also von allergrößter Bedeutung, ob sich dieser Trend im 21. Jahrhundert fortsetzen wird. In diesem Zusammenhang stellt sich nach der EU-Osterweiterung die Frage, ob sie die Umweltpolitik der EU eher blockieren oder eher fördern wird. Dieser Frage soll mit der vorliegenden Arbeit nachgegangen werden. Dabei verfolgt die Arbeit einen empirisch-analytischen Ansatz. Es werden durch die Betrachtung des Ist-Zustandes, einer Abgleichung vergleichbar gelagerter Situationen und auf Grund von Erfahrungswerten Prognosen gestellt, für deren Eintreten sachlich einleuchtende Gründe sprechen. Der aufgeworfenen Frage (bzw. ihrer Beantwortung) wird sich dabei wie folgt genähert:
Zunächst einmal wird dargelegt, was genau mit "EU-Umweltpolitik" gemeint ist und wie eine Förderung bzw. Blockierung aussehen könnte. Danach wird das originäre Ziel bzw. die primäre Motivation für den Beitritt der "10 Neuen" betrachtet und daraufhin untersucht, ob dabei umweltpolitische Gesichtspunkte maßgeblich waren. Weiterhin wird betrachtet, ob die Beitrittsländer ein erkennbares Eigeninteresse daran haben könnten, die Umweltpolitik der EU zu fördern oder zu blockieren. Es folgt die Prüfung, ob eine "Dilemmasituation" vorliegt und ob das Rechtsetzungsverfahren der EU Einfluss auf die aufgeworfene Frage haben kann. Im Anschluss der Betrachtungen und Überlegungen wird sodann der Versuch einer Beantwortung der aufgeworfenen Frage unternommen.