Ziviler Ungehorsam - Kriterien, Ziele und Probleme einer demokratischen Tugend (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 1,7, Universität Potsdam (Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakultät), Veranstaltung: Seminar: Zivilcourage - politiktheoretische Hintergründe und Anwendungskontexte einer demokratischen Tugend, Sprache: Deutsch, Abstract: Seit Anfang der 1960er Jahre, lässt sich in Deutschland das Phänomen des zivilen
Ungehorsams beobachten, welches - damals noch häufig unter der Bezeichnung
"passive Gewalt" - erstmals im Rahmen der Abrüstungskampagne und später am
Rande des studentischen Protests vereinzelt in Erscheinung trat. Durch die neue
Friedensbewegung und die Anti-AKW-Bewegung der 1970er Jahre wurde die Praxis
des zivilen Ungehorsam als politische Losung und Handlungskonzept eingebürgert
und tritt seither des öfteren in Form von Sitzblockaden, Platzbesetzungen und Boykotts
in Erscheinung.1
Der zivile Ungehorsam folgt bestimmten "Spielregeln", die ihn als solchen auszeichnen
und dadurch von anderen Formen des Widerstands abgrenzen. Im Verlauf dieser
Arbeit werden jene Kriterien aufgeführt und deren Bedeutung erläutert. Des weiteren
wird es darum gehen, die demokratietheoretische Bedeutung des zivilen Ungehorsams
herauszuarbeiten, zu untersuchen, wie er entsteht, was er bewirkt und was seine
Ziele sind. Bei der Analyse der mit dem zivilen Ungehorsam einhergehenden Probleme,
werden die von Rawls aufgezeigte Pflichtenkollision der Bürger, die Unvereinbarkeit
des gezielten Gesetzesbruchs mit dem Rechtssystem sowie die Nähe zwischen
zivilem Ungehorsam und Gewalt thematisiert. Im Anschluss daran wird näher
auf Bedingungen eingegangen, die den zivilen Ungehorsam nach Ansicht von John
Rawls rechtfertigen, abschließend wird Hannah Arendts Forderung nach der politischen
Institutionalisierung des zivilen Ungehorsams näher erläutert.

1 vgl. Rödel/Frankenberg/Dubiel (1989), S. 22